Betäubungsmittelgesetz

Oppau. Am Donnerstagabend, 4. Januar, gegen 21.15 Uhr, wurde ein Taxifahrer im Stadtteil Oppau von einem Fahrgast beleidigt. Außerdem schlug der Gast ihm auf den Oberarm. Der Taxifahrer fuhr daraufhin mit dem Angreifer zur nächsten Polizeidienststelle. Dort wurde der 34-jährige Fahrgast kontrolliert. Er hatte eine geringe Menge Cannabisprodukte und Amphetamin bei sich. Außerdem war der Mann erheblich alkoholisiert. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,71 Promille. Da der Mann weiterhin...

Ludwigshafen. Ein 37-Jähriger versuchte am Dienstag, 26. September, gegen 15.15 Uhr, in einem Supermarkt in der Von-Kieffer-Straße zwei Kinderspielzeuge zu entwenden. Dies wurde jedoch bemerkt. Bei einer Personendurchsuchung durch die verständigte Polizei wurden weiteres Diebesgut sowie ein Messer, ein Teleskopschlagstock und mehrere Behältnisse mit Betäubungsmittelanhaftungen gefunden. Der 37-Jährige wird mit Anzeigen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls sowie Verstößen gegen...

Ludwigshafen. Am Mittwochmittag, 22. Februar, kontrollierte eine Streife der Bundespolizei einen Mann am Haltepunkt Ludwigshafen/Rhein Mitte. Der Mann konnte sich gegenüber der Polizisten nicht ausweisen. Ein Abgleich der mündlich gemachten Personalien ergab einen bestehenden Haftbefehl gegen den 35-Jährigen aufgrund des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Der algerische Staatsangehörige konnte die Geldstrafe in Höhe von 900 Euro nicht aufbringen und wurde aus diesem Grund für die Verbüßung...

Betäubungsmittelgesetz. Das Bundeskabinett hat heute eine Erhöhung des betäubungsmittelrechtlich erlaubten Grenzwertes von Tetrahydrocannabinol (THC) in Nutzhanf beschlossen. Mit der Änderung passt die Bundesregierung die Vorgabe auf nationaler Ebene dem EU-Recht an. Im Nutzhanfsektor tätige Unternehmen wie etwa landwirtschaftliche Betriebe können nun Nutzhanf mit einem THC-Wert von 0,3 Prozent in den Verkehr bringen, sofern sie auch die weiteren Voraussetzungen des Betäubungsmittelgesetzes...

Ludwigshafen. Am Samstagnachmittag, 24. Oktober 2020, wurde bei einem Heranwachsenden während einer polizeilichen Personenkontrolle zunächst ein Einhandmesser aufgefunden und sichergestellt. Eine knappe Stunde später konnte die besagte Person in der Nähe des Hauptbahnhofes durch die gleiche Funkstreifenwagenbesatzung beobachtet werden, wie dieser einen Joint wegwarf. Die entsprechenden Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und das Betäubungsmittelgesetz wurden gegen den in...