Bußgeld

Von Julia Glöckner Ludwigshafen. Das Ordnungsamt hat am Freitag, 28. April, für das Jahr 2022 Bilanz gezogen. Mit tausenden von Kontrollen sorgte das Amt auch 2022 für Sicherheit und Wohlergehen der Menschen im Stadtgebiet. Die für 2022 vorliegenden Zahlen über Einsätze, Kontrollen, bearbeitete Vorgänge und Verfahren des Amts für öffentliche Ordnung zeugten von großem Leistungsumfang, berichtete Ordnungsdezernent Andreas Schwarz. 2022 ging mit Ende der Coronaregeln auch der Kontrollbedarf beim...

Ludwigshafen. Aufgrund vieler verunsicherter Fahrgäste und aus gegebenem Anlass teilt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) mit, dass weiterhin das Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder eine medizinische Maske während des gesamten Aufenthalts in den Bussen und Bahnen bundesweit und damit auch im VRN nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz beziehungsweise den Länderverordnungen in Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg Pflicht ist. Dabei ist stets auf die vollständige...

Straßenverkehr. Ende der Achtziger Jahre konnte man mit einem Walkman Musik hören, wenn man unterwegs war. Allerdings musste ein Radfahrer, der solch ein Musikgerät benutzte, mit einem Bußgeld in Höhe von 15 Deutsche Mark (DM) rechnen, wenn er bei einer Kontrolle damit angetroffen wurde. (Oberlandesgericht Köln, Az.: Ss 12/87 (Z)). Heutzutage hört man Musik meist über das Smartphone und mit kabellosen Kopfhörern auf den Ohren. Auch die Währung ist mittlerweile eine andere, genauso wie das...

Straßenverkehr. Die meisten Parkscheinautomaten weisen Autofahrer darauf hin, dass sie den Parkschein gut sichtbar hinter die Windschutzscheibe legen sollen. Laut ARAG Experten ist dies allerdings nur als Vorschlag zu verstehen und nicht als Pflicht. Wo genau das Ticket im Fahrzeug liegen muss, legt die Straßenverkehrsordnung nämlich gar nicht fest (Paragraf 13, Absatz 1). Wohl aber, dass es „am oder im Fahrzeug von außen gut lesbar“ angebracht sein muss. Ob es eine gute Idee wäre, den...

Ludwigshafen. Am 4. Januar hielten Beamte der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 um 1:30 Uhr ein Auto in der Heinigstraße an. Während der Kontrolle konnte festgestellt werden, dass der 28-jährige Fahrer vermutlich unter Drogeneinfluss stand. Ein freiwillig durchgeführter Drogenschnelltest verlief positiv auf Kokain. Dem Fahrer wurde auf der Dienststelle eine Blutprobe entnommen. Der Fahrzeugschlüssel und der Führerschein wurden präventiv sichergestellt. Gegen den unter Drogeneinfluss stehenden...

Ludwigshafen. In der Nacht von Donnerstag, 24. Dezember 2020, auf Freitag, 25. Dezember 2020,  ließ sich ein 23-jähriger Mann mit einem Taxi in die Ludwigshafener Innenstadt befördern. Am Ort der Bestimmung eingetroffen flüchtete der Fahrgast, ohne zuvor die fällige Rechnung des Taxifahrers zu begleichen. Durch die hartnäckigen Ermittlungen der hinzugerufenen Polizeibeamten konnte der Täter schlussendlich in einer Mülltonne lokalisiert werden, wo er sich vor den Einsatzkräften versteckte....

Ludwigshafen. Am Montagabend, 14. Dezember, gegen 22.20 Uhr kontrollierten Beamte der Polizei Ludwigshafen einen 25-jährigen Autofahrer auf dem Kaiserwörthdamm. Der 25-Jährige war auf dem Weg von der Arbeit nach Hause. Bei dem Autofahrer stellten die Beamten Hinweise auf einen aktuellen Drogenkonsum fest. Ein Urintest bestätigte den Verdacht. Dieser verlief positiv auf Amfetamin, Opiate und Metamfitamin. Ihm wurde auf der Polizeidienststelle eine Blutprobe zur genauen Feststellung der...

Ludwigshafen. Ein 18-jähriger Fahranfänger aus Ludwigshafen wird nach seiner rasanten Fahrt am Freitag, 11. Dezember, noch einmal die Fahrschule besuchen müssen. Gegen 12 Uhr fiel einer Zivilstreife der Zentralen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Neustadt, ausgestattet mit einer geeichten Videomessanlage, ein BMW auf, der auf der Bundesautobahn 650 im Bereich Ludwigshafen deutlich die zulässige Geschwindigkeit überschritt. Anstatt der dort zulässigen 90 Stundenkilometer fuhr der junge Mann...

Neustadt/Weinstraße. Am Sonntag, 29. November, führte der Geschwindigkeitsmesstrupp der Zentralen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Neustadt in der Zeit von 7.10 Uhr bis 14.10 Uhr auf der B 9, Gemarkung Ludwigshafen, in Fahrtrichtung Frankenthal, eine Geschwindigkeitsmessung durch. Von den 2203 gemessenen Fahrzeugen waren 666 Fahrzeugführer wegen Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (80 Stundenkilometer) zu beanstanden - dies entspricht einer Beanstandungsquote von 30 Prozent!...

Rheinland-Pfalz. In einer Videokonferenz des Bundesverkehrsministeriums mit den Innen- und Verkehrsministerien der Länder hat das Bundesministerium gestern mitgeteilt, dass die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, die am 28. April in Kraft getreten war, aufgrund eines Formfehlers nichtig sei. Laufende Bußgeldverfahren seien deshalb nach der alten Rechtslage vor dem 28. April abzuwickeln. Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat noch am gleichen Tag die Polizeipräsidien, die Zentrale...

Parken. Der kurze Stopp vor der Bäckerei oder am Zeitungskiosk mag für viele Autofahrer eine liebgewonnene Routine sein, nicht selten aber bleibt das Fahrzeug dabei in der zweiten Reihe, im Parkverbot oder gar auf dem Schutzstreifen für Radler stehen. Verkehrsexperten der Dekra warnen davor – zum einen mit Blick auf die Verkehrssicherheit, zum anderen auf den Geldbeutel und aufs Flensburger Punktekonto. Schon ein kurzer Halt kann teuer werden. Das gilt erst recht, nachdem die Ende April in...

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) der Stadt Ludwigshafen hat bei seinen Kontrollen und Streifengängen seit Anfang vergangener Woche lediglich vereinzelt Verstöße gegen die Maskenpflicht zur Eindämmung der Corona-Erkrankungen registriert. Bei Kontrollen in Läden, auf Wochenmärkten sowie in Bussen und Bahnen der Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft (rnv) sprachen die Einsatzkräfte seit Montag, 4. Mai, dann ein Verwarngeld von zehn Euro aus. Am Donnerstagnachmittag und -abend, 7. Mai,...

Rheinland-Pfalz. Ab Montag gilt im Kampf gegen das Coronavirus in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht. Wer dagegen verstößt, kommt zunächst mit einer Ermahnung davon. Danach muss gezahlt werden.Wer in einem öffentlichen Verkehrsmittel oder in einem Geschäft keine Maske an hat, muss mit einem Verwarnungsgeld von zehn Euro rechnen. Höhere Bußgelder für Verkäufer ohne Schutz Deutlich teurer wird es, wenn Mitarbeiter von geöffneten Geschäfte keinen Mund-Nasen-Schutz tragen und kein anderer Schutz...