Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Blaulicht
Die Polizei wird heute und am morgigen Maifeiertag verstärkt kontrollieren, ob Coronaregeln und Ausgangssperre eingehalten werden. Bei Missachtung droht ein Bußgeld. | Foto: Archiv Lutz

Hexennacht & Maifeiertag
Polizei kontrolliert Einhaltung der Ausgangssperre

Speyer. Ausgangssperre und Coronaregeln gelten auch in der Hexennacht und am Maifeiertag. Das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat verstärkte Kontrollen an beiden Tagen angekündigt. Die Polizei soll - wie schon an Ostern - auf die Durchsetzung der Regeln achten und gezielt kontrollieren. Wer sich nicht an die Beschränkungen hält, muss mitunter tief in die Tasche greifen. Auch wenn sich in den eigenen vier Wänden mehr Menschen treffen als erlaubt. Bei Verstößen gegen die...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

10 Euro Strafe ohne Maske in Bus und Geschäften
Für Mitarbeiter in Geschäften deutlich teurer

Rheinland-Pfalz. Ab Montag gilt im Kampf gegen das Coronavirus in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht. Wer dagegen verstößt, kommt zunächst mit einer Ermahnung davon. Danach muss gezahlt werden.Wer in einem öffentlichen Verkehrsmittel oder in einem Geschäft keine Maske an hat, muss mit einem Verwarnungsgeld von zehn Euro rechnen. Höhere Bußgelder für Verkäufer ohne Schutz Deutlich teurer wird es, wenn Mitarbeiter von geöffneten Geschäfte keinen Mund-Nasen-Schutz tragen und kein anderer Schutz...

Lokales

Bei Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung
Einheitlicher Bußgeldkatalog

SÜW. Die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße begrüßen, dass das Land Rheinland-Pfalz nun einen gültigen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die seit Dienstag letzter Woche geltende, landesweite Corona-Bekämpfungsverordnung vorgelegt hat. Stadt und Landkreis hatten sich schon zuvor für eine einheitliche Regelung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz ausgesprochen – zuletzt in einem Brief von Landaus Ordnungsdezernent Lukas Hartmann an Innenminister Roger Lewentz, in dem Hartmann auch...

Lokales
Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Stadtverwaltung begrüßt einheitlichen Bußgeldkatalog
Die Mehrheit hat Ernst der Lage erkannt

Pirmasens. Körperliche Distanz ist das Gebot der Stunde. Führende Wissenschaftler sind sich einig, dass die Vermeidung sozialer Kontakte entscheidend dazu beiträgt, die Ausbreitung des gefährlichen Virus einzudämmen. Im Kampf gegen die Pandemie hat die Landesregierung umfangreiche Regelungen zur Kontaktreduzierung erlassen. Inzwischen hat das Innenministerium einen Bußgeldkatalog vorgelegt, der die Verstöße regelt. Die Pirmasenser Verwaltungsspitze begrüßt diesen Schritt. „Ich bin froh, dass...

Lokales
Foto: Pixabay

Stadt Speyer begrüßt landeseinheitliche Regelung
Uneinsichtigen droht bis zu 25.000 Euro Bußgeld

Speyer. Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus hat das Land Rheinland-Pfalz umfangreiche Regelungen zur Kontaktreduzierung erlassen. Seit dem gestrigen Freitag gibt es nun auch einen landeseinheitlichen Bußgeldkatalog der festlegt, welche Verstöße welche Strafen nach sich ziehen. „Ich bin froh, dass der Kommunale Vollzugsdienst und die Polizei nun klare Regelungen an der Hand haben, wie welche Verstöße gegen die Landesverordnung zu ahnden sind“, so Oberbürgermeisterin Stefanie...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Coronavirus: Rheinland-Pfalz stellt Bußgeldkatalog vor
Saftige Strafen für Verstöße gegen Verbote

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz hat für Verstöße gegen das Kontaktverbot in der Coronakrise einen Bußgeldkatalog beschlossen. Im härtesten Fall drohen bei entsprechenden Ordnungswidrigkeiten Zahlungen bis 25.000 Euro. Aber schon bei Nichteinhaltung der erforderlichen Mindestabstände können 100 Euro Bußgeld verhängt werden. Bei „Zusammenkünften und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen“, die nicht unter die Ausnahmetatbestände fallen, 200 Euro. Ein Betrag in gleicher...

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