Bund-Länder-Gipfel

Berlin. Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch, 16. Februar sieht folgende Vereinbarungen vor: Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder einigen sich auf einen Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler oder grundsätzlicher Bedeutung. Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Danach sollen...

Rheinland-Pfalz. „Die Omikron-Variante breitet sich immer weiter aus. Aktuell sind 93,8 Prozent der gemeldeten Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz dieser Variante zuzurechnen. Derzeit ist die Inzidenz bei der jüngeren Bevölkerung deutlich höher als bei älteren Menschen. Durch ihre leichte Übertragbarkeit hat Omikron vor allem in Ballungsgebieten ein leichtes Spiel, in Städten wie Mainz und Kaiserslautern hat die 7-Tage-Inzidenz bereits jetzt die Marke von 1.000 Infektionen bei 100.000...

Berlin. Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am 7. Januar beinhaltet folgende Vereinbarungen:In geschlossenen Räumen und beim Zusammentreffen mit anderen Personen sollen FFP2-Masken getragen werden. Beim Aufenthalt in Geschäften und bei der Nutzung des ÖPNV ist die Verwendung von FFP2-Masken dringend empfohlen. Die bestehende Regel, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal zehn Personen erlaubt sind, soll bestehen bleiben. Haushalte mit Ungeimpften und...

Rheinland-Pfalz. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz wird die rheinland-pfälzische Landesregierung in der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung umsetzen, den weiteren Ausbau der Impfkampagne forcieren und Wirtschaftshilfen bereitstellen. Die Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen werde die Polizei genau beobachten, um Bedrohungen und Einschüchterungsversuche konsequent zu unterbinden. Impfung schützt vor schweren Verläufen – Registrierung für Booster-Impfung bereits nach...

Berlin. Laut Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Konferenz am heutigen Dienstag, 21. Dezember, sind im Hinblick auf Weihnachten und Silvester folgende Maßnahmen geplant: - Für die Weihnachtsfeiertage bittet die Politik die Bevölkerung, freiwillig verantwortungsvoll mit der Zahl der Kontakte umzugehen. Der Kreis der Beteiligten soll nach Möglichkeit auf die engsten Verwandten und Bekannten beschränkt bleiben. Regelmäßiges Lüften sowie das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen wird ebenso...

Corona. Am Montag sollte die nächste Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie stattfinden. Nun hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Beratungen zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder abgesagt wurde. Laut der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer soll es in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Bundeseinheitliche Maßnahmen geplantStatt weiteren Beratungen soll es eine...

Update 25. März: Nach heftiger Kritik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die sogenannte Osterruhe wieder gestoppt werden. Weitere Informationen gibt es in diesem Beitrag: Doch keine Ruhetage an Gründonnerstag und Ostersamstag? Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona/Ostern. Bund und Länder wollen die Ostertage nutzen, um das Wachstum der dritten Welle zu durchbrechen. Bei der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz wurde daher ein härterer Lockdown über Ostern beschlossen. Gründonnerstag, 1. April,...

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Landkreis Germersheim. Der Landrat Dr. Fritz Brechtel äußert sich am Donnerstag, 11. Februar, zu den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch: "Im Moment stehen wir noch an einer Schwelle, an der sich verschiedene, teilweise gegenläufige Faktoren überlagern. Die zweite Welle geht langsam zurück, das Impfen hat begonnen. Das sind die guten Nachrichten. Gleichzeitig müssen wir mit Sorge auf die Mutationsfähigkeit des Virus blicken und dürfen diese bitte nicht unterschätzen. Daher ist es leider...

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen. Friseure dürfen öffnenGrund für die Verlängerung sind die verschiedenen...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...