Bundesfinanzminister

Beiträge zum Thema Bundesfinanzminister

Lokales
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Unesco-Generaldirektorin Audrey Azoulay und Speyers OB Stefanie Seiler bei der Übergabe der Urkunde im Februar | Foto: Michael Wagner

SchUM-Städte in Auswahlliste für Sonderbriefmarke aufgenommen

Speyer. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger mitteilt, hat auch er sich bei Finanzminister Christian Lindner für eine Sonderbriefmarke zu Ehren der SchUM-Stätten stark gemacht. Lindner habe ihm nun mitteilen lassen, dass der Vorschlag in die Programmvorschlagsliste aufgenommen ist. Eine endgültige Entscheidung über das Ausgabeprogramm wird nach der Programmbeiratssitzung Ende des Jahres durch den Bundesminister der Finanzen getroffen. Speyer. Mit einer Sonderbriefmarke sollen...

Lokales
Angelika Glöckner, hier im Deutschen Bundestag.
 | Foto: Dt. Bundestag / Stella von Saldern

Angelika Glöckner:
Bund soll zur Entschuldung von Kommunen beitragen

Südwestpfalz/Berlin. Angelika Glöckner möchte auf Bundesebene eine Diskussion um die Altschulden vieler Kommunen erneut anstoßen und „darauf pochen, dass der Bund nun auch seinen Anteil zur kommunalen Entschuldung beiträgt“, kündigt die westpfälzische Bundestagsabgeordnete an. Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode sei man „ganz nah dran“ gewesen, dass der Bund die am höchsten verschuldeten Städte in Form des sogenannten Altschuldenschnitts entlastet, schildert die SPD-Parlamentarierin. Der...

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