Bundesnotbremse

Kaiserslautern. Das Landesuntersuchungsamt hat heute für die Stadt Kaiserslautern eine 7-Tage-Inzidenz von 56 veröffentlicht. Dieser Wert geht morgen in die maßgebliche Statistik des RKI ein, sodass die Stadt Kaiserslautern morgen den fünften Werktag in Folge unter dem Schwellenwert von 100 liegen wird. Damit treten die Regelungen der sog. Bundesnotbremse am Sonntag, 30. Mai 2021, außer Kraft, und es gelten ab Sonntag auch in der Stadt Kaiserslautern die Lockerungen, die sich aus der 21....

Landkreis Kaiserslautern. Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Freitag, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts (RKI) unter 100 liegt, kann am Sonntag, 23. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ ab 0 Uhr außer Kraft treten. So regelt es das Bundesinfektionsschutzgesetz in § 28 b und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Dies bedeutet, dass ab Pfingstsonntag „nur“ noch die Bestimmungen nach...

Kaiserslautern. Die 7-Tage-Inzidenz in der Stadt Kaiserslautern liegt seit nunmehr fünf Werktagen konstant unter dem Schwellenwert von 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Damit dürfen ab Samstag, den 8. Mai, Ladengeschäfte wieder für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung öffnen. Voraussetzung ist, dass die Termine für einen fest begrenzten Zeitraum vergeben werden und pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche höchstens einer Kundin oder einem Kunden zeitgleich Zutritt gewährt wird. Die...

Landkreis Kaiserslautern. Seit Beginn der Pandemie besteht der statistische „Fehler“, dass bei der Berechnung der Inzidenz für Stadt und Landkreis Kaiserslautern seitens des Robert-Koch-Instituts nur die vom statistischen Bundesamt gemeldeten Zahlen berücksichtigt werden. Nachdem Landrat Leßmeister unermüdlich auf diesen Missstand hingewiesen hat, wurden zumindest seitens des Landes mittlerweile die laut Truppenstatut hinterlegten Zahlen für die Berechnung anerkannt, nur das...

Kaiserslautern. Mit Inkrafttreten der sogenannten Bundesnotbremse wurden bundesweit einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100, 150 und 165 erlassen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern vom 14. April, die bereits vor Inkrafttreten der Bundesnotbremse aufgrund des Anstiegs der 7-Tage-Inzidenz auf über 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erlassen wurde, enthält zum Teil davon abweichende Regelungen. Zur Vereinheitlichung der geltenden...

Rheinland-Pfalz. Mit der Bundesnotbremse gelten ab Montag, 26. April, auch neue Regeln für die an den Schulen und in den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die neuen Regeln für die Schulen:- Testpflicht an Schulen: Zwei Tests pro Woche sind Voraussetzung für Teilnahme am Unterricht. In den Schulen findet dazu zweimal wöchentlich ein Selbsttest statt. - Bei einer Inzidenz von über 165: Übergang in den Fernunterricht, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an...