Bundesregierung

Landau / Berlin. Der Landauer FDP-Politiker Dr. Volker Wissing hat die FDP verlassen und bleibt Bundesminister für Bundesminister für Digitales und Verkehr. Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen hatte, zogen sich alle anderen FDP-Minister ebenfalls aus der Regierung zurück - bis auf den Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Die Entscheidung fiel nach dem Bruch der Ampelkoalition, als Bundeskanzler Olaf Scholz ihn gebeten habe, weiterhin im Amt zu...

Landau. Das Kulturbüro der Stadt Landau gehört mit seinen Veranstaltungen über den Ticketanbieter Ticket Regional ab sofort zum Kreis der Anbietenden des bundesweiten KulturPasses. Darauf macht das Team um Kulturbüroleiterin Miriam Erb jetzt aufmerksam. Für Jugendliche, die 18 Jahre werdenDer von der Bundesregierung ins Leben gerufene KulturPass richtet sich an Jugendliche, die in Deutschland leben und im Jahr 2023 ihren 18. Geburtstag feiern. Sie erhalten ein Budget von 200 Euro für...

Kreis SÜW. Endlich volljährig! Der 18. Geburtstag ist gewiss für jede und jeden etwas ganz Besonderes. Für alle, im Jahr 2005 geboren wurden, also dieses Jahr volljährig werden, einmal mehr: Denn sie erhalten den KulturPass der Bundesregierung, ein virtuelles Budget in Höhe von 200 Euro, das sich über die dazugehörige App für viele Kulturangebote einsetzen lässt. „Das ist eine tolle Idee, um jungen Menschen mit Wohnsitz in Deutschland für die Kultur zu begeistern“, sagt Landrat Dietmar...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Personen, die seit Kriegsbeginn aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind, in der Südpfalz registriert sind. In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage schreibt die Bundesregierung, dass dazu keine Erkenntnisse vorlägen. Für Gebhart ist diese Antwort unverständlich. Die Antwort verdeutliche die Organisationsdefizite auf Seiten der Bundesregierung. „Vor über sechs Wochen hat der...

Corona. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: "Zwei Milliarden Euro für Kinder, Jugendliche und deren Familien – das ist ein klares Bekenntnis...

Coronavirus. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündete am Montag, dass rund 34 Millionen Deutsche Gutscheine für FFP2-Masken erhalten sollen. Wer über 60 Jahre alt oder chronisch krank ist, hat Anspruch auf zwölf fast kostenfreie FFP2-Masken. Bei der Abholung fällt jeweils eine Zuzahlung von zwei Euro an. Wer alle Masken auf einmal holt, zahlt insgesamt vier Euro. Dazu verschicken die Krankenkassen zwei Gutscheine beziehungsweise Berechtigungsscheine für jeweils sechs Masken an ihre Kunden....

Elektromobilität. Mindestens sieben Millionen Elektrofahrzeuge sollen bis 2030 in Deutschland zugelassen sein. Eine ausreichende Anzahl an Ladesäulen ist zur Erreichung dieses Ziels notwendig. Deshalb hat die Bundesregierung ein Gesetz entworfen, das neue Regeln für Gebäude mit größeren Parkplätzen mit sich bringt, um mehr Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu bewegen. Gesetzesentwurf für mehr LadestationenBei einer größeren Renovierung oder einem Neubau von Gebäuden mit mehr als zehn...

Elektromobilität. Viele Menschen spielen mit dem Gedanken auf ein Elektroauto umzusteigen. Einen Anlass gibt die Bundesregierung indem sie den Kauf von elektronisch betriebenen Fahrzeugen fördert. Erst kürzlich wurde das Förderprogramm bis Ende 2025 verlängert und die Kaufprämie, auch Umweltbonus genannt, nun - befristet bis Ende 2021- innerhalb des Konjunkturpaketes in der Coronakrise auf bis zu 6.000 Euro verdoppelt. Zusätzlich sind Steuervorteile möglich.  Konjunkturpaket: Umwelt-Prämie für...