Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, informiert heute über das weitere Vorgehen in Bezug auf das steigende Corona-Infektionsgeschehen. | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zum Corona-Beschluss
"Gemeinsam sind wir stärker als das Virus"

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Ratgeber
Das Gesetz zur Grundrente betrifft vor allem Geringverdiener. | Foto: martaposemuckel/Pixabay

Wer erhält Grundrente?
Gute Nachrichten für Geringverdiener

Grundrente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Deshalb hat die Bundesregierung das Grundrentengesetz beschlossen. Die Grundrente soll dafür sorgen, dass gerade Geringverdiener sich darauf verlassen können. Oft sind es die besonders wichtigen und fleißigen Mitglieder unserer Gesellschaft, die am unteren Ende der Einkommensskala stehen. Beispielsweise Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Reinigungskräfte und Erzieher in der Kita gehören zu...

Lokales
Foto: Pressebild Büro Baldauf - Tobias Koch

Christian Baldauf, MdL
CDU-Spitzenkandidat zur Entscheidung des Bundestages

Der Frankenthaler Abgeordnete Christian Baldauf begrüßt die heutige Entscheidung des Deutschen Bundestages für die sogenannte Entscheidungslösung bei der Organspende. Es ist seine ganz persönliche Einstellung, die er schon im Vorfeld deutlich gemacht hat, dass eine Organspende Freiwilligkeit voraussetze. Spendenbereitschaft könne man fördern aber nicht verordnen. „In dieser schwierigen Frage ist die Entscheidung für oder gegen die Widerspruchslösung eine höchstpersönliche und in beide...

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