Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales

Breitbandausbau
Ubstadt-Weiher bekommt Breitbandförderung

Olav Gutting MdB: Bundesmittel unterstützen den raschen Ausbau der Digitalinfrastruktur Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting mitgeteilt, dass es dem Landkreis Karlsruhe eine Förderung von 300.000 Euro für den Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher bewilligt hat. Die Versorgung der Gemeinde Ubstadt-Weiher mit schnellem Internet kommt einen Schritt weiter. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den...

Lokales

Ingo Wellenreuther MdB
Förderprogramm „Stadt und Land“: Bund fördert flächendeckende Radinfrastruktur mit 657 Millionen Euro

Ab sofort können Kommunen Bundesmittel vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Radverkehrs-infrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Das BMVI hat dafür das Finanzhilfe-Sofortprogramm „Stadt und Land“ aufgelegt und stellt bis zum Jahr 2023 insgesamt 657 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Nachrichten hat der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger dem Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther überbracht. „Das Programm ist eine tolle...

Ratgeber
Das Gesetz zur Grundrente betrifft vor allem Geringverdiener. | Foto: martaposemuckel/Pixabay

Wer erhält Grundrente?
Gute Nachrichten für Geringverdiener

Grundrente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Deshalb hat die Bundesregierung das Grundrentengesetz beschlossen. Die Grundrente soll dafür sorgen, dass gerade Geringverdiener sich darauf verlassen können. Oft sind es die besonders wichtigen und fleißigen Mitglieder unserer Gesellschaft, die am unteren Ende der Einkommensskala stehen. Beispielsweise Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Reinigungskräfte und Erzieher in der Kita gehören zu...

Lokales
Foto: ZDF/Torsten Silz

Veranstaltungsankündigung
Danyal Bayaz im Klima-Talk mit Özden Terli am 18. Mai 2020

Vor der Corona-Krise war der Klimawandel das Thema Nummer 1 in der Öffentlichkeit – doch seit dem Ausbruch der Pandemie ist die Klimakrise in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund getreten. Diese Krise wird auch nach Corona noch bestehen. Wie können wir daher Corona-Maßnahmen und -Hilfen möglichst klimaschonend gestalten? Sollte die Politik in Zukunft mehr auf die Wissenschaft hören? Wie reagieren wir auf Fake News – ein Problem, das uns jetzt in der Corona-Krise begegnet, aber auch...

Lokales
Foto: Stefan Kaminski

Bundestagsabgeordneter Dr. Danyal Bayaz stellt Schriftliche Frage an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Kommt keine schnelle Lösung für die ausfallenden Erntehelfer, drohen massive Verluste für Landwirte in der Region

Auf Anfrage nach Planungen zu Regulierungen der Einreisekontrollen von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft und Überlegungen zu gesonderten Hygieneauflagen des Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) teilte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit, dass weitere Einreisebeschränkungen nach Deutschland seien angesichts der raschen Ausbreitung des hochinfektiösen Coronavirus (SARS-CoV-2) und der damit einhergehenden erheblichen Lebens- und...

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