Bundesverfassungsgericht

Eine nicht gehaltene Rede im Deutschen Bundestag! „Gastredner“ Rudi Birkmeyer vom DVG e. V. Frau Präsidentin, sehr geehrte Parlamentarier/innen, liebe Gäste, hohes Haus! Meine Damen und Herren der CDU/CSU, Grüne, FDP und SPD, wir fordern die sofortige Beendigung der Zwangsenteignung, durch Mehrfachverbeitragung bei Direkt – Lebensversicherungen! In einer unglaublichen Nacht – und Nebelaktion haben, Ulla Schmidt und Horst Seehofer, ein fehlerhaftes Gesetz (GMG) im Jahre 2004 auf die Schiene...

Karlsruhe. Nicht ganz alltägliche Begegnungrn gab es heute, 19. März, in Karlsruhe: Mehrere Wildschweine waren am Freitag um die Mittagszeit im Karlsruher Stadtgebiet zwischen Schlossplatz und Hagsfeld unterwegs, sorgten dabei für erheblichen Wirbel. Zunächst hatten mehrere Passanten zwei Wildschweine gemeldet, die im Bereich des KIT Campus Süd nahe des Durlacher Tors unterwegs waren. Hinzugerufene Streifenbeamte des Polizeireviers Durlach/Oststadt sichteten eines der Tiere, als es mit einem...

Auto-Demo in der Region. Am Sonntag, 14. Februar, findet im Bereich Rheinstetten/Karlsruhe/Ettlingen eine "Demonstration für die Grundrechte" im Form eines Autokorsos statt. Erwartet werden 500 bis 1.000 Fahrzeuge zur Auto Demo von Rheinstetten nach Karlsruhe. Die Demonstrierenden sammeln sich ab 13 Uhr am Parkplatz 2 der Messe Karlsruhe und fahren gegen 14 Uhr los in Richtung Bundesverfassungsgericht, um dann den Rückweg über Ettlingen anzutreten (Strecke siehe unten). Die Demo endet gegen 18...

Karlsruhe/Rheinstetten. Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ursächlich war, dass sich anstatt der angemeldeten 500 Teilnehmer mindestens 7.000 versammelten. Eine Verantwortliche hatte geplant, unter dem Motto "Stiller Protest gegen die zunehmende Diskriminierung aller Motorradfahrenden, beispielsweise durch geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen" nach einer Auftaktkundgebung an der Neuen Messe in Rheinstetten in Kleingruppen zum...

Bruchsal (hb). Das HBG Bruchsal verweist gerne auf die politischen Aktivitäten seines ehemaligen Schülers Benedikt Bühler, der 2018 das Abitur ablegte – u.a. im Neigungsfach Politik - und mittlerweile in Ungarn Pharmazie studiert. In einer Petition fordert er ein Rx-Versandverbot und könnte bei erfolgreichem Verlauf als jüngster Petent in der Geschichte der Bundesrepublik in den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingeladen werden. Nähere Informationen hierzu findet man unter...