Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Lokales
s | Foto: HBG
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HBG-Schülergruppe besucht Bundesverfassungsgericht
Urteile mit Alltagsbezug

Bruchsal/Karlsruhe (Jonathan Kühnel). Direkt nach den Osterferien begaben sich die beiden Gemeinschaftskunde-Leistungskurse des Heisenberg-Gymnasiums Bruchsal (HBG) zusammen mit ehemaligen Schülern des HBG und Lehrer Henning Belle auf eine lehrreiche Exkursion zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Besuch begann mit einer gründlichen Sicherheitskontrolle, welcher der am Flughafen ähnelte und uns die Bedeutung des Ortes vor Augen führte. Nachdem wir diese passiert hatten, erhielten wir...

Lokales
Foto aus dem nachgebildeten Bundestag in Berlin | Foto: Rudi Birkmeyer

DVG e.V.
Fiktive Rede im Bundestag

Eine nicht gehaltene Rede im Deutschen Bundestag! „Gastredner“ Rudi Birkmeyer vom DVG e. V. Frau Präsidentin, sehr geehrte Parlamentarier/innen, liebe Gäste, hohes Haus! Meine Damen und Herren der CDU/CSU, Grüne, FDP und SPD, wir fordern die sofortige Beendigung der Zwangsenteignung, durch Mehrfachverbeitragung bei Direkt – Lebensversicherungen! In einer unglaublichen Nacht – und Nebelaktion haben, Ulla Schmidt und Horst Seehofer, ein fehlerhaftes Gesetz (GMG) im Jahre 2004 auf die Schiene...

Lokales
Einfach über die Kreuzung: Wildschwein unterwegs im Karlsruher Osten | Foto: thoha
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Schulkinder erschreckt, Demo besucht, Verkehrsunfälle verursacht
Wildschweine in Karlsruhe unterwegs

Karlsruhe. Nicht ganz alltägliche Begegnungrn gab es heute, 19. März, in Karlsruhe: Mehrere Wildschweine waren am Freitag um die Mittagszeit im Karlsruher Stadtgebiet zwischen Schlossplatz und Hagsfeld unterwegs, sorgten dabei für erheblichen Wirbel. Zunächst hatten mehrere Passanten zwei Wildschweine gemeldet, die im Bereich des KIT Campus Süd nahe des Durlacher Tors unterwegs waren. Hinzugerufene Streifenbeamte des Polizeireviers Durlach/Oststadt sichteten eines der Tiere, als es mit einem...

Lokales
Foto: Symbolbild pasja1000/pixabay.com

Autokorso von der Messe zum Bundesverfassungsgericht / Update
Demo mit Autos

Auto-Demo in der Region. Am Sonntag, 14. Februar, findet im Bereich Rheinstetten/Karlsruhe/Ettlingen eine "Demonstration für die Grundrechte" im Form eines Autokorsos statt. Erwartet werden 500 bis 1.000 Fahrzeuge zur Auto Demo von Rheinstetten nach Karlsruhe. Die Demonstrierenden sammeln sich ab 13 Uhr am Parkplatz 2 der Messe Karlsruhe und fahren gegen 14 Uhr los in Richtung Bundesverfassungsgericht, um dann den Rückweg über Ettlingen anzutreten (Strecke siehe unten). Die Demo endet gegen 18...

Lokales

Mehrere Versammlungen - ohne besondere Vorkommnisse
Demos in Karlsruhe

Karlsruhe. Für den heutigen Donnerstagnachmittag waren in Karlsruhe insgesamt vier Versammlungen bei der Stadt Karlsruhe angemeldet. Drei der Versammlungen wurden im Schlossbezirk durchgeführt. Eine Versammlung unter dem Motto "Maskenfreier Appell: Unser deutsches Bundesverfassungsgericht muss unsere Grundrechte schützen!" begann gegen 16.45 Uhr. der Veranstalter hatte 300 Teilnehmer erwartet. Es nahmen jedoch nur ca. 70 Personen teil. Die Polizei musste in Zusammenhang mit dieser Versammlung...

Lokales

Versammlung im Schlossbezirk aufgelöst
Demo "Maskenfreier Appell" mit etlichen Vorfällen

Karlsruhe. Eine für Donnerstagnachmittag im Schlossbezirk angemeldete Versammlung unter dem Motto "Maskenfreier Appell: Unser deutsches Bundesverfassungsgericht muss unsere Grundrechte schützen!" wurde von der Versammlungsleitung aufgelöst. Um eine geordnete und infektionsschutzgerechte Abwanderung zu gewährleisten, musste die Polizei mehrfach eingreifen! Die Demonstration war mit zirka 50 Teilnehmern für die Zeit von 14 bis 18 Uhr angemeldet. Nach Genehmigung des  Bundesinnenministeriums...

Lokales
Foto: Symbolbild christels/pixabay.com

Rund 7.000 Biker kamen zusammen / Fahrt zum Bundesverfassungsgericht
Motorrad-Demo sorgt für größeren Polizeieinsatz

Karlsruhe/Rheinstetten. Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ursächlich war, dass sich anstatt der angemeldeten 500 Teilnehmer mindestens 7.000 versammelten. Eine Verantwortliche hatte geplant, unter dem Motto "Stiller Protest gegen die zunehmende Diskriminierung aller Motorradfahrenden, beispielsweise durch geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen" nach einer Auftaktkundgebung an der Neuen Messe in Rheinstetten in Kleingruppen zum...

Lokales

Wird Ex-Schüler des HBG Bruchsal jüngster Petent in der Geschichte der BRD?
Pharmaziestudent mit Politik-Gen

Bruchsal (hb). Das HBG Bruchsal verweist gerne auf die politischen Aktivitäten seines ehemaligen Schülers Benedikt Bühler, der 2018 das Abitur ablegte – u.a. im Neigungsfach Politik - und mittlerweile in Ungarn Pharmazie studiert. In einer Petition fordert er ein Rx-Versandverbot und könnte bei erfolgreichem Verlauf als jüngster Petent in der Geschichte der Bundesrepublik in den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingeladen werden. Nähere Informationen hierzu findet man unter...

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