CDU-Landtagsfraktion

Beiträge zum Thema CDU-Landtagsfraktion

Lokales
Foto: Creativeneko/stock.adobe.com

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz
Statement der Ministerpräsidentin Dreyer

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Ratgeber
"Trotz Zuständigkeit keine Klärung und kein klares Bekenntnis für die ehrenamtliche Hüttenarbeit", bedauert Christian Baldauf. | Foto: WikimediaImages/Pixabay

Christian Baldauf: „Minister Heil lässt ehrenamtliche Hüttenbetreiber im Regen stehen“
Mindestlohn: Hütten des Pfälzerwald-Vereins

Pfälzerwald. In einem persönlichen Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, Anfang August um Klärung der Mindestlohn-Debatte bei der Bewirtschaftung der Hütten des Pfälzerwald-Vereins gebeten. Jetzt hat den Fraktionsvorsitzenden ein Brief der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erreicht. „Die Antwort des Bundesministeriums fällt ernüchternd aus – trotz Zuständigkeit keine...

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