Corona-Bekämpfungsverordnung RLP

Coronavirus. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hatte in Mainz zu einer Demonstration gegen die Corona-Regeln aufgerufen. Die rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hatten das Gespräch mit den Vertretern der Gastronomie und Hotellerie gesucht. „Unser Ziel ist, dass die Gastronomie sicher bleibt“, sagten Gesundheitsminister Hoch, Familienministerin Binz und Wirtschaftsministerin Schmitt....

Ludwigshafen. Seit Samstag gelten in Rheinland-Pfalz die im Grundsatz bundesweit einheitlichen Corona-Schutzmaßnahmen. Dazu zählen im Wesentlichen die 2G-Zugangsbeschränkung im Handel und die 2G-Plus-Zugangsbeschränkung in Innenbereich, von denen vor allem die Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen aber auch Fitessstudios betroffen sind. „Wir würden es begrüßen, wenn im Handel statt einer Zugangskontrolle auf Stichproben gesetzt wird", sagte Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der...

Pfalz. Der Pfälzer Handball-Verband setzt zunächst alle Spiele am kommenden Wochenende ab und entscheidet in der kommenden Woche über eine längere Unterbrechung der Spielrunde 2021/22. In einer Videokonferenz des Präsidiums des Pfälzer Handball-Verbandes wurde beschlossen, die Spiele am kommenden Wochenende am Samstag und Sonntag, 4. und 5. Dezember, abzusetzen. Das betrifft alle Meisterschaftsspiele in allen Altersklassen und Ligen des PfHV. Das Präsidium folgt dabei dem aktuellen Votum seiner...

Rheinland-Pfalz. In seiner morgigen Sitzung wird der rheinland-pfälzische Ministerrat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beraten. Hier fließen auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte der letzten Woche mit ein. Die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung soll dann ab Mittwoch, 24. November, in Kraft treten. „Die Lage ist ernst. Wir müssen alles geben, um diesen Trend umzukehren. Es geht einmal mehr darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Menschenleben zu schützen. Wir setzen...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung erörtert,  die ab Montag, 8. November, gelten wird. Danach gilt ein Dreiklang: Mehr Boosterimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich, teilt die Staatskanzlei des Landes mit. Zwar verfüge der überwiegende Teil der erwachsenen Bevölkerung inzwischen über einen vollständigen Impfschutz. Allerdings drohe angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche...

Speyer. Das Land Rheinland-Pfalz hat die Regelungen der kommenden 27. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes (27. CoBeLVO) bekannt gegeben. Demnach werden die Corona-Schutzmaßnahmen im Freien weiter heruntergefahren. Schutzmaßnahmen sollen ab 8. November nur noch in geschlossenen Räumlichkeiten oder bei Veranstaltungen im Freien bestehen, bei denen feste Plätze eingenommen werden und bei denen der Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets erfolgt. Für Martinsumzüge...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagfrüh in Kraft treten. "Wir haben in Rheinland-Pfalz ein „2G+“-System entwickelt und führen dies nun ein. Für Geimpfte und Genesene bleibt es bei einem sehr großen Stück Normalität. Es werden für diese Gruppe unbegrenzte Zusammenkünfte möglich sein, zu denen ein gewisses Kontingent an nicht-immunisierten Personen hinzukommen können. Als Faustregel gilt: Wir sehen keinen...

Der Ministerrat der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat heute mit der 24. Corona Bekämpfungsverordnung weitere Öffnungsschritte beschlossen. Die Regelungen zum 2. Juli 2021 im Überblick:   • Auch weiterhin gilt: Wer vollständig geimpft ist, braucht keinen Test. • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist mit 25 Personen aus verschiedenen Haushalten gestattet. • Als Personenbegrenzung gilt nunmehr eine Person pro 5 Quadratmeter. • Für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt grundsätzlich...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler und Schülerinnen geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag, dass sie keine...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: "Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern. „Auch, wenn das neue Jahr mit einer großen Hoffnung startet, weil wir einen Impfstoff haben, der uns vor dem gefährlichen Virus schützt, dürfen wir in unserer Vorsicht noch nicht nachlassen. Die Infektionszahlen sind auch im Januar auf einem viel zu...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am kommenden Dienstag, 13. Oktober, in Kraft treten und die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete ersetzen....

Coronavirus. Seit gestern, Dienstag, 15. September, ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Ab heute werden also weitere Schutzmaßnahmen teilweise zurückgenommen. Für den Sport gibt es nun einige Erleichterungen.  Mehr Personen zugelassenBeispielsweise darf die Anzahl von 30 Personen in festen Kleingruppen in Einzelfällen dann überschritten werden, wenn die Notwendigkeit dafür besteht. Heißt, wenn ein Wettkampf nur dann ordnungsgemäß durchführbar ist,...

Landkreis Germersheim/Region. „Es ist inhaltlich nicht nachvollziehbar und gefährdet obendrein Existenzen, dass die neue Landesverordnung den sogenannten Thekenverkauf in der Gastronomie (Selbstbedienung) nicht zulässt. Das Land muss dringend den Regelungswirrwarr beenden und landesweit einfache, klare und faire Regelungen schaffen!“ Dazu fordern Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) und Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) sowie...