Demo

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Speyer. Die Polizei geht davon aus, dass sich am Montag, 20. Dezember, erneut Personen in der Vorder- und Südpfalz treffen wollen, um gegen die Corona-Regeln zu protestieren. Hierzu steht die Polizei in engem Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden. Diese als "Spaziergänge" bezeichneten Zusammenkünfte unterliegen grundsätzlich dem Versammlungsrecht. Damit genießen die Teilnehmenden den Schutz der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit - wenn sie bei der zuständigen...

Im Rahmen der Aktionstage des Friedenscamps Ramstein 2021 fand am Samstag eine Fahrraddemo rund um die Air Base Ramstein statt. Der Fahrradprotest war als Sternfahrt ausgelegt und startete von Kaiserslautern, Kusel, Pirmasens und Homburg. Die zahlreichen Teilnehmer protestierten gegen Aufrüstung, Drohneneinsätze, Krieg und Militarismus. Das diesjährige Friedenscamp endet am Sonntag.

Auto-Demo in der Region. Am Sonntag, 14. Februar, findet im Bereich Rheinstetten/Karlsruhe/Ettlingen eine "Demonstration für die Grundrechte" im Form eines Autokorsos statt. Erwartet werden 500 bis 1.000 Fahrzeuge zur Auto Demo von Rheinstetten nach Karlsruhe. Die Demonstrierenden sammeln sich ab 13 Uhr am Parkplatz 2 der Messe Karlsruhe und fahren gegen 14 Uhr los in Richtung Bundesverfassungsgericht, um dann den Rückweg über Ettlingen anzutreten (Strecke siehe unten). Die Demo endet gegen 18...

Neustadt. Unter dem Motto „Land schafft Verbindung“ veranstaltete der Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. unlängst eine Traktor-Demo durch die Innenstadt, die als größtes Hupkonzert in die Annalen Neustadts eingehen sollte. Auch die gerade vonstatten gehende heutige Schlepper-Sternfahrt bietet einen imposanten Anblick: Rund 200 Traktoren, geführt von  Landwirten aus den Regionen Vorder- und Südpfalz, demonstrieren gegen den Entwurf des Insektenschutzgesetzes, das morgen vom...

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Kandel/Germersheim. Das Frauenbündnis Kandel hatte für Samstag, 7. November, eine Versammlung für „Meinungsfreiheit, Demokratie und Grundrechte“ angemeldet, das Bündnis „Kandel gegen rechts“ hat daraufhin eine Gegenveranstaltung angekündigt. Die Kreisverwaltung hat am Donnerstag beide Demonstrationen im Hinblick auf die Corona-Pandemie und den Infektionsschutz verboten. Während "Kandel gegen rechts" Verständnis für die Entscheidung zeigte, auf Einspruch verzichtete und eine Internetkampagne...

Einige hundert Personen, darunter viele Familien mit Kindern, nahmen an einer Kundgebung in Mannheim teil um gegen die derzeitigen Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu demonstrieren. Organisiert wurde die Demo von der Initiative Querdenken 621. Rechtsanwalt Markus Haintz beklagte die wiederholten und meist erfolglosen Versuche der Behörden das Versammlungsrecht einzuschränken. Ebenfalls beklagte er mehrere Fälle von Polizeigewalt, beispielsweise in Berlin am 29.08. und in München am...

Karlsruhe/Rheinstetten. Eine Motorraddemonstration hat am Samstagnachmittag für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ursächlich war, dass sich anstatt der angemeldeten 500 Teilnehmer mindestens 7.000 versammelten. Eine Verantwortliche hatte geplant, unter dem Motto "Stiller Protest gegen die zunehmende Diskriminierung aller Motorradfahrenden, beispielsweise durch geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen" nach einer Auftaktkundgebung an der Neuen Messe in Rheinstetten in Kleingruppen zum...

Mannheim. Weit mehr als die erwarteten 650 Teilnehmer haben am Samstag, 6. Juni, an der Silent Demo "Nein zu Rassismus - BLACK LIVES MATTER" am Mannheimer Schloss teilgenommen. Die Organisatoren wollten gemeinsam ein Zeichen gegen rassistische Gewalttaten aufgerufen und hatten die Teilnehmer wegen der Corona-Pandemie zum Tragen von Mundschutzmasken und zum Abstandhalten aufgerufen. Unsere Bilderstrecke gibt einen Eindruck von der Demonstration.  gai

Jockgrim. Am Samstag, 23. Mai, versammelten sich um 14 Uhr rund 40 Teilnehmer auf dem Bürgerplatz und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die im Vorfeld angemeldete Versammlung vom Frauenbündnis Kandel verlief nach Angaben der Polizei friedlich und störungsfrei.