Demonstration

Kaiserslautern. Verschiedene Jugendorganisationen in Kaiserslautern hatten sich gestern spontan dazu entschlossen, eine Solidaritätskundgebung mit der Ukraine im Stadtgebiet zu veranstalten. Gestern meldeten der stellvertretende Kaiserslauterer Juso-Vorsitzende Luca Hoffmann und der Präsident des Jugendparlaments, Moritz Behnke, die Veranstaltung offiziell bei den städtischen Behörden angemeldet. Am Freitagnachmittag um 16.30 Uhr fand auf dem Schillerplatz in Kaiserslautern zusammen mit anderen...

Speyer. Die Linke Speyer ruft zu einer Friedenskundgebung am  morgigen Samstag, 26. Februar, um 13 Uhr auf dem Domplatz auf. Grund dafür ist das völkerrechtswidrige Eindringen des russischen Militärs in die Ukraine in der Nacht auf den Donnerstag. Berichten zufolge finden Kampfhandlungen nicht nur in den umstrittenen Territorien im Osten der Ukraine statt, sondern auch in anderen Teilen des Landes – sogar Odessa und Kiew sollen betroffen sein. Die Kreisvorsitzende Kim Mai der Linken Speyer...

Neustadt. Unter dem Motto „Lasten auf’s Rad“ startet die 42. Critical Mass-Fahrraddemo am Freitag, 4. März, um 17 Uhr vor dem Saalbau. Die Situation morgens in der Innenstadt ist problematisch: Die Kleintransporter stauen sich auf allen Straßen der Fußgängerzone, sie kommen nicht aneinander vorbei, müssen dauernd warten und werden nicht rechtzeitig fertig, sollen aber gegen 10.30 Uhr draußen sein. Manchmal gibt’s Knöllchen von der Stadt, Beschwerden von den Lieferdiensten und Hilferufe aus den...

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen...

Von Charlotte Basaric-Steinhübl Mannheim. Für Montag, 10. Januar, um 18 Uhr ruft die Initiative „Uffbasse“ erneut zu einer friedlichen Menschenkette rund um das Mannheimer Rathaus auf. Bereits die letzten beiden Wochen setzten dort viele hundert Menschen ein Zeichen für Solidarität in der Pandemie. Dabei standen Jung und Alt, verbunden durch Schals, beieinander. Am 3. Januar führte diese Menschenkette einmal um das Rathaus herum, bis zum Paradeplatz und auf der anderen Straßenseite wieder...

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Landkreis Germersheim | Speyer. Auf verschiedenen Plattformen war erneut dazu aufgerufen worden, sich am gestrigen Abend öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Bis auf einen Aufzug in Deidesheim waren keine weiteren Versammlungen angemeldet.  Von Speyer und den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Die Polizei war dennoch präsent...

Mannheim. „In Mannheim ist kein Platz für Hass, Hetze und Gewalt“, betonen die grünen Stadträte Gerhard Fontagnier und Chris Rihm. Sie haben für Montag, 27. Dezember 2021, ab 18 Uhr für eine Aktion unter dem Motto „Uffbasse“ mit 300 Teilnehmer*innen angemeldet, bei der eine schweigende Menschenkette rund um das Mannheimer Rathaus in E5 geplant ist – mit Abstand, Mundnasenschutz und Schals von Hand zu Hand. Sie wollen nicht mehr tatenlos zusehen, wie die zunehmend aggressiven...

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Südpfalz. Vergangenen Montag (13. Dezember 2021) haben sich nach Aufrufen auf verschiedenen Internet-Plattformen mehrere hundert Menschen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz - unter anderem in Germersheim, Wörth und Kandel - öffentlich getroffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen waren im Vorfeld keine angemeldet worden. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, indem sie beispielsweise...

Speyer. Die Polizei geht davon aus, dass sich am Montag, 20. Dezember, erneut Personen in der Vorder- und Südpfalz treffen wollen, um gegen die Corona-Regeln zu protestieren. Hierzu steht die Polizei in engem Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden. Diese als "Spaziergänge" bezeichneten Zusammenkünfte unterliegen grundsätzlich dem Versammlungsrecht. Damit genießen die Teilnehmenden den Schutz der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit - wenn sie bei der zuständigen...

Landau. Am Montag, 13. Dezember, waren auf dem Rathausplatz in Landau mehrere Polizeikräfte im Einsatz, da auf verschiedenen Plattformen aufgerufen worden war, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Rund 250 Personen waren der Aufforderung gefolgt. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, wie die Polizei mitteilte Bei einem 71-jährigen Mann wurde unmittelbarer Zwang zur Identitätsfeststellung...

In Speyer versammelten sich etwa fünfhundert Personen, um mit Spaziergängen ihre Sorgen um die Coronapolitik in Deutschland zum Ausdruck zu bringen. Angeprangert wurde unter anderem das Außerkraftsetzen der Grundrechte, insbesondere der Menschenwürde. Die Zuteilung der Bürger von verschiedenen Rechten in Abhängigkeit vom Impfstatus sei einer Demokratie unwürdig. Große Sorgen bereitet auch die angedachte Impfpflicht sowie die Impfungen von Kindern, die bekanntermaßen kaum von Corona betroffen...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 13. Dezember, kam es zwischen 18 und 20 Uhr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zu insgesamt 14 Personenansammlungen - unter anderem in Germersheim, Kandel und in Wörth. Insgesamt nahm die für die Polizei  unerwartet hohe Anzahl von rund 1.450 Personen daran teil. An den Einsatzorten kam es zu folgenden polizeilichen Feststellungen und Maßnahmen:Auf dem Nardiniplatz in Germersheim fanden sich rund 150 Personen zusammen, die sich...

Speyer. Am Montagabend kam es zwischen 18 und 20 Uhr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz zu insgesamt 14 Personenansammlungen - auch in Speyer. Auf dem Domplatz trafen sich etwa 300 Personen, die anschließend in Richtung Altpörtel liefen. Zur Feststellung von Verstößen gegen die aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung wurde bei insgesamt 48 Personen die Identität festgestellt. In der Pressemeldung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz heißt es, die Personen hätten sich...

+++UPDATE+++ Mannheim. Wie bereits berichtet, kam es am Montagabend, 13. Dezember, zu einem Polizeieinsatz , weil Teilnehmer einer verbotenen Versammlung ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder Maskenpflicht, in mehreren Aufzügen durch die Mannheimer Innenstadt zogen und dabei für starke Verkehrsbeeinträchtigungen sorgten. Die nach Angaben der Polizei seit vergangener Woche beworbene, aber bei der Stadt Mannheim nicht angemeldete Versammlung wurde gegen 18.30 Uhr durch die Versammlungsbehörde...

Mannheim. Am heuten Samstagnachmittag, 11. Dezember, gegen 13:30 Uhr, wurden durch Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung die Einfahrt in die Fressgasse blockiert. 25 Personen demonstrierten auf der Straße stehend und sitzend zum Thema Klimawandel. Die Straße wurde zudem durch mitgebrachte Hilfsmittel, wie Blumentöpfe und ähnlichem, blockiert. Mehrere Personen waren mittels Bügelschlössern an einem aus Paletten und Pappe gefertigten Automodell angeschlossen. Eine Person hatte sich...

Ludwigshafen. Am Freitag, 10. Dezember 2021, kamen auf Initiative der Freireligiösen Landesgemeinde Pfalz K.d.ö.R. auf dem Friedrich-Wilhelm Wagner-Platz in Ludwigshafen circa zehn Menschen zusammen, die friedlich an die Bedeutung der Menschenrechte erinnerten. Nach Erläuterung der Corona-Regeln und Hinweis auf Ausschluss von der Kundgebung bei Verstoß durch Landessprecherin Marlene Siegel begrüßte die Präsidentin der Landesgemeinde, Saphira Bauer die Anwesenden mit einigen Worten zur...

Haßloch. Am Samstag, 11. Dezember, 11 Uhr, soll die Freigabe (Einweihung) des neuen Rehbauchlaufs erfolgen. Das umstrittene sieben Millionen teure Projekt löste in der Vergangenheit zahlreiche Proteste aus. Um 10.30 Uhr ist daher am Parkplatz des Vogelparks eine Gegendemo geplant. Bei dieser Gelegenheit wollen die Gegner des Projekts ihre Fassungslosigkeit zum Ausdruck bringen. Sie hoffen auf zahlreiches Erscheinen seitens der Bevölkerung. "Zeigen wir, dass es keinen Hochwasserschutz für die...

Von Markus Pacher Neustadt. Mit einer Kundgebung auf dem Neustadter Marktplatz eröffneten Mitglieder des Zonta-Club Neustadt im Beisein der Gleichstellungsbeauftragten Simone Rothermel am Donnerstagabend ihre Kampagne "Zonta sagt NEIN zu Gewalt an Frauen". "Wir sind stolz darauf, dass es der Zonta-Club Neustadt wieder geschafft hat, sich auch in schwierigen Zeiten hier zu treffen und Orange Your City zu unterstützen", betonte Zonta-Mitglied Ute Sabisch mit Verweis auf die weltweite Aktion, die...

Fridays for Future Kaiserslautern. Fridays for Future Kaiserslautern veranstaltet am Freitag, 22. Oktober, den nächsten Klimastreik in Kaiserslautern. Der Start soll am Hauptbahnhof erfolgen. Von dort aus geht es über die Richard-Wagner-Straße zur Mall, weiter über die Fackelstraße und die Schneiderstraße. Beendet wird die Demonstration am Schillerplatz. Unter #IhrLasstUnsKeineWahl fordert Fridays for Future Klimagerechtigkeit während und voll allem nach den Koalitionsverhandlungen. In Berlin...

Ludwigshafen. „Nur wer seine Rechte kennt, kann diese auch vertreten – Kinderrechte – nicht ohne uns!“ Unter diesem Motto fand die diesjährige Kinderrechte-Aktionswoche im Ernst-Kern-Haus der BiL e.V., offene Kinder- und Jugendarbeit Ludwigshafen, statt. Rund um den Weltkindertag am 20. September beschäftigten sich die Kinder dort ausgiebig mit ihren Rechten. Sie malten, bastelten und diskutierten darüber, welche Rechte in ihrem Alltag bereits zur Selbstverständlichkeit geworden sind und für...