Demonstration

Germersheim | Kreis. Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! – Mahnwache für die Demokratie“ laden die Kreisvorsitzenden von CDU, SPD, Grünen, FWG und FDP gemeinsam für Samstag, 27. Januar, um 15 Uhr Menschen aus dem gesamten Landkreis Germersheim auf den Luitpoldplatz nach Germersheim ein. "Am Holocaust-Gedenktag erinnern wir uns an die unermesslichen Schrecken, die aus dem Hass und der Intoleranz geboren wurden. Dieser Tag mahnt uns, stets wachsam zu sein und gegen jede Form von...

Landkreis Germersheim. Der Bauern- und Winzerverband und die Gruppierung „Land schafft Verbindung“ (LSV) Südpfalz protestieren am Montag, 8. Januar,  im Rahmen der bundesweiten Aktion „Genug Ist Genug – Auftakt zur Bundesweiten Aktionswoche gegen die Steuerwillkür der Bundesregierung“. Die Landwirte legten mit ihren Blockaden und Sternfahrten zahlreiche Hauptverkehrsadern im Kreis Germersheim und in der Südpfalz lahm. Zufahrten zu Bundesstraßen und der Autobahn A65 waren nicht mehr passierbar,...

Landkreis Germersheim | Südpfalz. Der Bauern- und Winzerverband sowie die Gruppierung „Land schafft Verbindung“ (LSV) Südpfalz haben bei den zuständigen Versammlungsbehörden für Montag, 8. Januar, eine Demonstration mit dem Titel „Genug Ist Genug – Auftakt zur Bundesweiten Aktionswoche gegen die Steuerwillkür der Bundesregierung“ angemeldet. Die Landwirte kündigen für diesen Tag ab 5.30 Uhr eine umfangreiche Blockade der Zufahrten zu Bundesstraßen in der Südpfalz sowie der Autobahn an....

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Südpfalz. Vergangenen Montag (13. Dezember 2021) haben sich nach Aufrufen auf verschiedenen Internet-Plattformen mehrere hundert Menschen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz - unter anderem in Germersheim, Wörth und Kandel - öffentlich getroffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen waren im Vorfeld keine angemeldet worden. Teilweise verstießen Personen gegen die Vorgaben der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung, indem sie beispielsweise...

Kandel/Germersheim. Das Frauenbündnis Kandel hatte für Samstag, 7. November, eine Versammlung für „Meinungsfreiheit, Demokratie und Grundrechte“ angemeldet, das Bündnis „Kandel gegen rechts“ hat daraufhin eine Gegenveranstaltung angekündigt. Die Kreisverwaltung hat am Donnerstag beide Demonstrationen im Hinblick auf die Corona-Pandemie und den Infektionsschutz verboten. Während "Kandel gegen rechts" Verständnis für die Entscheidung zeigte, auf Einspruch verzichtete und eine Internetkampagne...

Rülzheim/Region. Motorradfahrer und ihre Maschinen schaffen es derzeit kaum aus den Schlagzeilen – Lärmbelästigung und damit verbunden die Forderung nach Fahrverboten sind der Grund dafür. Kurz gesagt: Der Bundesrat will, dass Motorräder weniger Lärm verursachen. Erlaubte Geräuschemissionen aller Neufahrzeuge sollen auf einen Maximalwert von 80 Dezibel begrenzt werden – dies entspricht der Lautstärke eines Rasenmähers oder eines Lkws. Außerdem möchte der Bundesrat weiter, dass Fahrzeuge bei...

Jockgrim. Am Samstag, 23. Mai, versammelten sich um 14 Uhr rund 40 Teilnehmer auf dem Bürgerplatz und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die im Vorfeld angemeldete Versammlung vom Frauenbündnis Kandel verlief nach Angaben der Polizei friedlich und störungsfrei.

Jockgrim. Die Kreisverwaltung Germersheim hat eine für Samstag, 2. Mai, in Jockgrim angemeldete Versammlung unter freiem Himmel mit dem Thema „Meinungsfreiheit Demokratie Grundrechte“ untersagt. Angemeldet wurde die Versammlung für das Frauenbündnis Kandel. Veranstaltungen jeglicher Art sind gemäß derzeit untersagt. Von der Ausnahme in der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes, wonach Versammlungen unter freiem Himmel ausnahmsweise unter Auflagen – soweit dies aus infektionsschutzrechtlicher...