Doppelhaushalt

Kaiserslautern. Oberbürgermeister Klaus Weichel hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) offiziell um Unterstützung gebeten. Er beruft sich dabei auf ein Beratungsangebot, dass die Kommunalaufsichtsbehörde Kommunen in allen Fragen zu den haushaltswirtschaftlichen Handlungsmöglichkeiten in der haushaltslosen Zeit unterbreitet. In seinem Schreiben an die ADD weist der OB daraufhin, dass die Handlungsfähigkeit der Stadt im Bereich der Investitionen- und Investitionsfördermaßnahmen...

Kaiserslautern. Die Stadtratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, FDP und Die Linke haben in Bezug auf die Problematik rund um den von der ADD nicht genehmigten Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 einen Offenen Brief an den Kaiserslauterer Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel adressiert. Jene fünf Parteien hatten sich in der jüngsten Stadtratssitzung für einen Widerspruch gegen diese Entscheidung ausgesprochen. Dies wiederum war beim OB und der SPD, die als einzige Fraktion gegen...

Kaiserslautern. Der städtische Haushalt 2021 war in mehrfacher Hinsicht denkwürdig. Wochenlange Beratungen im Stadtrat mit vielen Sondersitzungen brachten alle Beteiligten an ihre Grenzen. Am Ende jedoch gelang es, den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1992 vorzulegen. Sowohl der Ergebnishaushalt als auch der ordentliche Finanzhaushalt wiesen keine Verluste mehr auf. Dies gilt erfreulicherweise auch für den neuen Doppelhaushalt, den Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag in den Stadtrat...

„Leider kann ich Ihnen, trotz zum Teil erheblicher Verbesserungen der Erträge, auch für 2019/2020 keine ausgeglichenen Haushaltspläne vorlegen.“ Mit diesen Worten hat Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag im Stadtrat den Haushaltsplan für den kommenden Doppelhaushalt 2019/20 eingebracht. In einer Grundsatzrede ging das Stadtoberhaupt ausführlich auf das Zahlenpaket ein, und ebenso auf die zahlreichen Einflüsse, denen es unterliegt. „Die Berechnung der Haushaltssatzung 2019/20 zeigt...