Dr. Volker Wissing

Rheinland-Pfalz. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrechtzuerhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Diskotheken,...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat am Dienstag, 17. November, der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern für die Novemberhilfe zugestimmt. Antragsberechtigt sind Betriebe, die direkt oder indirekt vom Lockdown betroffen sind. Die Anträge können voraussichtlich vom 27. November an gestellt werden. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing bekannt gegeben. „Der Lockdown ist eine Zumutung für die betroffenen Unternehmen und Solo-Selbstständigen. Viele haben bereits zum zweiten Mal...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am Freitag, 9. Oktober, die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am Dienstag, 13. Oktober, in Kraft treten und die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete ersetzen....

Rheinland-Pfalz. Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Pandemie erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen mussten, können die Überbrückungshilfe des Bundes in Anspruch nehmen. Darauf hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hingewiesen. „Die Überbrückungshilfe ist ein wichtiges Instrument unserer Wirtschaft durch die Krise zu helfen. Viele Betriebe sind durch die Corona-Pandemie weiterhin schwer getroffen. Es ist wichtig, dass wir unseren Unternehmen zur Seite stehen, ihnen...

Rheinland-Pfalz. Wie die Landesregierung vermeldet, sollen die Sommerferien im Urlaubsland Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie sicher bleiben. Deshalb beschließt die Landesregierung eine Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikoregionen im In- und Ausland.   Rheinland-Pfalz hat eine Quarantänepflicht für alle Einreisenden aus Risikogebieten im In- und Ausland beschlossen. Rechtzeitig zum Start der Schulferien in den ersten Ländern wird diese Regelung am Freitag, 26. Juni 2020, in Kraft...

Pfalz. Das Wirtschaftsministerium startet die Kampagne „Rette deinen Sommer! – Deine Goldene Zeit in Rheinland-Pfalz“ und wirbt damit deutschlandweit für Urlaub in Rheinland-Pfalz. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die Kampagne vorgestellt, mit der die Landesregierung die vom Lockdown schwer getroffene Tourismusbranche im Land unterstützen möchte. „Die Hotels und Gastbetriebe, die Campingplätze und Gastronomen, die Freizeitbetriebe und Ferienquartiere gehören zu der besonders hart von...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat in einer Videokonferenz mit dem Vorstand der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) über Wege aus der Corona-Krise beraten. „Die Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Unternehmerverbänden ist seit vielen Jahren offen und konstruktiv. Neu hinzugekommen sind der Austausch im Transformationsrat und im Corona-Bündnis, wo wir die Folgen der Corona-Pandemie analysieren und zukunftsorientiert über Themen wie die Chancen der...

Pfalz. Die Höhe der ausgezahlten Soforthilfen von Bund und Land haben nunmehr 500 Millionen Euro überschritten. Dazu erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Eine halbe Milliarde Euro für Unternehmen, das ist ein ebenso gutes wie besorgniserregendes Signal. Einerseits steht diese Summe für einen handlungsfähigen Staat, der sich stark für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen einsetzt, andererseits zeigt diese Summe aber auch, wie tief die Corona-Krise die Wirtschaft unseres...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz über 70 Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen des Landes versammelt, die für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen relevant sind und das gesellschaftliche Leben abbilden. „Alle Lebensbereiche sind von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Deswegen ist es mir sehr wichtig, dass wir in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis darüber diskutieren, wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben“,...

Pfalz. Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet. Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. Nun geht es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp...

Weinbau. „Wir wollen, dass unsere Winzerinnen und Winzer auch im Krisenjahr gute Weine in Rheinland-Pfalz herstellen können“, sagte Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Genau wie die Landwirte stünden auch die Winzer vor Problemen bei der Bewirtschaftung ihrer Weinberge, weil Saisonarbeitskräfte fehlten. „Wir wollen unbürokratisch helfen, wo wir können“, so Wissing. Auch wenn derzeit alle Bemühungen unternommen werden, um Arbeitskräfte für die Landwirtschaft zu gewinnen, reichen diese...