Einwohnerversammlung

Beiträge zum Thema Einwohnerversammlung

Lokales
Symbolbild | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Einwohnerversammlung in Rülzheim * Aktualisiert
Wegen Corona abgesagt

Rülzheim.  Die Einwohnerversammlung wird aufgrund der schnellen Ausbreitung des Coronavirus abgesagt. Zwar gibt es in Rülzheim noch keine Infektionen, die Sicherheit der Bürger gehe aber vor. Ein Ausweichtermin soll im Mai gefunden werden. Die für Mittwoch, 11. März, 19 Uhr, vorgesehene   Einwohnerversammlung der  Ortsgemeinde Rülzheim im Pfarrzentrum wird aufgrund der aktuellen Corona-Diskussion verschoben. In der Verbandsgemeinde Rülzheim sind aktuell keine Fälle von Corona-Infektionen...

Lokales
Bassenheimer Hof, Sitz des Landes-Innenministeriums, erbaut 1750, ursprünglich Wohnsitz von Maria Antonetta, Gräfin von Bassenheim, Schwester des Kurfürsten | Foto: MdI RLP

Kommunale Selbstverwaltung
Einwohnerversammlung kann sich mit allen ortsbezogenen Fragen befassen

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Gemeinden sind berechtigt, sich in Einwohnerversammlungen mit allen ortsbezogenen Fragen zu befassen. Dies gilt auch für Fragen, die anderen Hoheitsträgern (Kreis, Land, Bund) zugewiesen sind, aber ortsbezogene Auswirkungen haben. Ausgeschlossen ist (lediglich) die Behandlung allgemein politischer Themen. Dies ergibt zusammengefasst eine Erklärung des Innenministeriums Rheinland-Pfalz. In der Gemeindeordnung (GemO) des Landes (§16, Absatz 1) lautet die...

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