Finanzen

Speyer. Der Rat der Stadt Speyer hat in seiner letzten Sitzung im alten Jahr dem von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler eingebrachten Haushaltsplan 2022 bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme mit großer Mehrheit zugestimmt. „Ich freue mich sehr darüber, dass der Haushaltsplan 2022 im Stadtrat einen so starken Rückhalt quer durch die Fraktionen erfahren hat. Das macht uns handlungsfähig und bin stolz darauf, dass wir es zum ersten Mal seit vielen Jahren geschafft haben, einen ausgeglichenen...

Speyer / Frankenthal. Der Strukturwandel in den Innenstädten hat schon lange vor Corona begonnen, doch die Pandemie wirkt in vielen Bereichen wie ein Brennglas und bringt Städte und lokale Einzelhändler in eine noch schwierigere Lage. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat das erkannt und das Projekt „Innenstadt-Impulse“ gestartet. Es gibt nur einen Schönheitsfehler: Geld gibt es zunächst nur für die fünf Oberzentren Ludwigshafen, Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier. Städte wie...

Speyer. Am gestrigen Dienstag hat die Stadt Speyer den von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten  Haushalt für das Haushaltsjahr 2021 erhalten. Ebenfalls genehmigt wurde der parallel eingereichte Stellenplan. „Ich begrüße die Genehmigung des Haushaltes, die dafür sorgt, dass wir handlungsfähig bleiben, um auch zukünftig schnell und zielgenau auf neue Entwicklungen reagieren zu können", betont Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. „Bedingt durch die Corona-Pandemie und der...

Speyer. Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt den Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes. Demnach sollen Bund und Land jeweils die Hälfte der Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden des Jahres 2020 erstatten. Darüber hinaus soll das Land auch die geschätzten Gewerbesteuermindereinnahmen für das Jahr 2021 zur Hälfte übernehmen. „Ich habe schon früh darauf aufmerksam gemacht, dass die Corona-Pandemie mit einer hohen und unerwarteten...

Speyer. Die Corona-Pandemie stellte die Gesellschaft und die Wirtschaft in Speyer und weltweit vor große Herausforderungen. Um die Folgen der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus abzumildern und ortsansässige Unternehmen, Schaustellerbetriebe Initiativen und Vereine zu unterstützen, hatte der Stadtvorstand mit Zustimmung des Stadtrates im April das Hilfsprogramm „Speyer hält zusammen“ ins Leben gerufen. Insgesamt 250.000 Euro stellte die Stadt hierfür bereit, die auf elf Teilbereiche...

Speyer. Die Stadt Speyer erhält eine Sonderzahlung des Landes zur Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Am Donnerstag, 16. April, ging die schriftliche Zusage über eine Auszahlung in Höhe von 1.264.775 Euro bei der Verwaltung ein. „Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor eine nie dagewesene Herausforderung, bei der die Kommunen an vorderster Front kämpfen. Das ist auch finanziell eine Herkulesaufgabe. Ich bin daher froh, dass das Land das erkannt hat und den...