Fraktion

SPD fordert Überprüfung der geplanten Maßnahmen „Die Stadt Karlsruhe und der KVV arbeiten stetig daran, den öffentlichen Nahverkehr zu optimieren. Uns ist es besonders wichtig, dass wir diesen immer weiter ausbauen, erweitern und attraktiv gestalten. Wichtig ist aber auch, dass die Stadt in Balance bleibt: Wir brauchen attraktive Grünflächen und einen guten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Das kann parallel funktionieren, davon ist die SPD-Fraktion überzeugt,“ so Yvette Melchien,...

Kostengegenüberstellung von Stadtteilbibliotheken und Medienbus „Die vergangene IQB Studie legte dar, wovor Elternverbände monatelang gewarnt haben: Während der Corona-Pandemie entstanden bei Schüler*innen Lernrückstände und insgesamt Leistungsabfälle. Zum Ende der vierten Klasse haben die Defizite in allen ausgewerteten Bereichen im Vergleich zum Jahr 2016 zwischen 6 und 8 Prozent zugenommen. Diesem Trend muss vor allem in den Schulen entgegengewirkt werden. Aber auch wir als Kommune müssen...

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für Deutschlandticket Das neue Deutschlandticket soll bundesweit zum 1. Mai 2023 erhältlich sein. Für den Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (SPD) und die Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion ist es schon jetzt ein Meilenstein in der Verkehrspolitik. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutschlandticket verabschiedet. Damit ist eine der wichtigsten Hürden dafür genommen, dass das bundesweit gültige Verkehrsticket schon ab dem 1. Mai 2023...

SPD-Fraktion bittet das Rathaus um den Sachstand der Planung für die Dreifeld-Sporthalle „Der Sport- und Schwimmclub (SSC) bietet ein breites Angebot verschiedener Sportarten für Karlsruherinnen und Karlsruher an. Ein so großer Verein, getragen von vielen ehrenamtlichen Mitgliedern, muss von der Stadtverwaltung unterstützt werden“, so Irene Moser, sportpolitische Sprecherin der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion. „Im Jahr 2019 haben wir, also der Gemeinderat, beschlossen, die...

Gute Arbeit unter guten Bedingungen „Sauberkeit ist wichtig. Städtische Gebäude müssen in einem guten Zustand sein: sauber, einladend und hygienisch einwandfrei“, so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Reinigungskräfte machen eine wichtige Arbeit und diese muss unter guten Bedingungen erfolgen“, so Melchien weiter. Es käme vor, dass der Fraktion durch Bürger*innen von schlecht geputzten Räumen in städtischen Einrichtungen, gerade auch in besonders sensiblen Bereichen wie...

„Die SPD-Fraktion fordert weiterhin die Realisierung der Umgehungsstraße für Hagsfeld“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Zeh. „Nur dann können die geplanten verkehrsberuhigenden Maßnahmen umgesetzt werden.“ Der Verkehr von der Autobahn Karlsruhe Nord zur L560 / Haid-und-Neu-Str. nutzen viele Bürger*innen aus dem nördlichen Landkreis und durchfahren dabei die engen Straßen in Hagsfeld. „Die neue Straße erschließt auch den Technologiepark von Norden, so wird auch...

„Wer in Karlsruhe unterwegs ist, sollte barrierefrei Zugang zu einer Toilette haben. Dies gilt auch für unsere Grünanlagen und besonders für solche, in denen sich Spielplätze befinden“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Besonders für Familien oder Menschen mit Behinderung ist der barrierefreie Zugang zu einer öffentlichen Toilette von großem Nutzen. Natürlich ist es aber für alle Karlsruher*innen wichtig.“ „Im Jahr 2018 haben wir uns dafür eingesetzt, dass...