Gebührenerhöhung

Kaiserslautern. Lange Jahre konnten die Gebühren für die Abwasserentsorgung in der Stadt Kaiserslautern, etwa durch den Anschluss umliegender Kommunen, ständige Optimierungen des Energieverbrauchs und der Betriebskosten der Kläranlage, sowie durch Synergieeffekte im Zuge der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden auf vergleichsweise niedrigem Niveau stabil gehalten werden. Die aktuellen Kostensteigerungen, insbesondere durch die Ertüchtigung des Kanalnetzes sowie für den Kläranlagenausbau...

Kreis SÜW. Die Kreismusikschule Südliche Weinstraße befindet sich im Dilemma – das wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses der Kreiseinrichtung deutlich. Erfolg der Kreismusikschule SÜW in vielen BereichenSchulleiter Adrian Rinck konnte einerseits den Gremienmitgliedern eine pädagogisch-musikalische Erfolgsmeldung nach der nächsten überbringen: Riesige Resonanz beim Tag der offenen Tür, Wartelisten unter anderem im Fach Klavier und bei Angeboten der Elementaren Musikpädagogik, ein...

Speyer. Das Parken in Speyer wird zum 1. Januar 2024 deutlich teurer. Das hat der Stadtrat so beschlossen. Im Gültigkeitsbereich des Tarifs A - zum Beispiel in der Bahnhofstraße, auf dem Königsplatz, in der Landauer Straße oder in der Gilgenstraße - zahlt man für 20 Minuten künftig einen Euro Gebühr. Eine Stunde schlägt mit drei Euro zu Buche. Höchstens darf hier an allen sieben Tagen der Woche zwischen 7 und 19 Uhr zwei Stunden lang geparkt werden. Das kostet ab Januar sechs Euro. In der...

Speyer. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Speyer (SWS) hat die Anhebung der Nutzungsgebühren für die beiden Anlegestellen der Verkehrsbetriebe Speyer (VBS) für Fahrgast- und Flusskreuzfahrtschiffe beschlossen. Die neuen Konditionen für Anleger im Speyerer Rheinhafen und am Rhein gelten seit Beginn der Schifffahrtsaison am 18. März. „Bereits 2022 konnte das Vorcoronaniveau des Jahres 2019 an Anlegungen übertroffen werden“, informierte SWS-Geschäftsführer Wolfgang Bühring. Entsprechend bestehe auch...

Banken/Sparkassen. Wenn sich für Kunden etwas zu ihren Ungunsten ändert – wie beispielsweise höhere Gebühren –, benötigen Banken und Sparkassen künftig eine aktive Zustimmung ihrer Kunden zu den geänderten Bedingungen, das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Verbraucher bekommen alle Zahlungen rückwirkend bis 2018 erstattet, die sie aufgrund von unwirksamen Erhöhungen geleistet haben. Aktive Zustimmung zu Gebührenerhöhungen für Bankkonto Bislang genügte es nach Auskunft der Arag-Experten,...

Frankenthal. Ab 1. Januar 2021 erhöhen sich die Gebühren im Wertstoffcenter. Dies hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 9. Dezember beschlossen. Nachdem die Preise in den letzten fünf Jahren konstant gehalten werden konnten, ist eine Anpassung aufgrund der stark gestiegenen Entsorgungskosten nicht mehr vermeidbar. Die Erhöhung betrifft nahezu alle Abfallarten. Auch für einige bisher kostenfreie Abfallarten wird eine Gebühr eingeführt. Sperrmüll wird gebührenpflichtigDie bisher gebührenfreien...