Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
Video

"Raum gesucht!" in Karlsruhe
Flächen für Probe-, Spiel- & Lebensraum

Die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe hat sich für eine neue Podcastfolge getroffen. Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) und Stadtrat Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe) besprechen mit dem Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt (FÜR Kalsruhe) die Lage in Karlsruhe.  In der aktuellen Folge Nummer 10 drehen sich die Themen rund um das Motto "Raum gesucht!". Egal, ob Raum für Kitaplätze, für Hobbys und Kultur, für Freizeit und Fahrrad oder für Parkplätze und Wohnungen - vieles...

Lokales
Testen können sich am Dienstag alle Mitglieder und Besucher des Gemeinderates | Foto: Stadt Karlsruhe
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Für die kommende Gemeinderatssitzung in Karlsruhe
Selbsttests und "Luca-App" im Einsatz

Karlsruhe. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März, stehen allen Mitgliedern des Rates Corona-Schnelltests zur Verfügung. Auf freiwilliger Basis können sich alle Personen selbst testen, die dazu bereit sind. Darüber hinaus wird die Stadt Karlsruhe an den Eingängen zur Karlsruher Gartenhalle, in der die Sitzung stattfindet, Plakate mit dem QR-Code zur "Luca-App" aufstellen. So funktioniert die Luca-App Hinter der "Luca-App" steht ein System, das laut Entwicklerangaben einen...

Wirtschaft & Handel
Stadthalle Karlsruhe, März 2021 | Foto: Stadt Karlsruhe

Arbeiten Anfang 2025 abgeschlossen / Kosten steigen
Modernisierung der Stadthalle in Karlsruhe

Karlsruhe. Das Fiasko um die Modernisierungsvorhaben der Stadthalle in Karlsruhe scheint nun in geordneten Bahnen angelangt zu sein. „Den Mitgliedern des gemeinderätlichen Begleitgremiums konnten wir den neuen Rahmenterminplan des Planungsbüros SSP AG vorstellen“, informierte Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz. Mit der "SSP AG", der nach der Verantwortung für die Architektur auch die Koordination der Gesamtplanung übertragen wurde, sei das Projekt wieder voll auf Kurs. „Wir sind sehr...

Wirtschaft & Handel
Der Herrenalber Gemeinderat hat am Mittwochabend den Weg für eine Sanierung der Siebentäler Therme frei gemacht.
 | Foto: Siebentäler Therme Bad Herrenalb

Gemeinderat trifft Entscheidung für den Standort
Siebentäler Therme wird saniert

Bad Herrenalb. Der Herrenalber Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vor einer Woche nach einer kontroversen Diskussion mit knapper Mehrheit für eine Sanierung der Siebentäler Therme gemäß der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung ausgesprochen. In einer namentlichen Abstimmung stimmten sieben Stadträte für den Beschlussantrag und fünf dagegen. In der Vorlage der Verwaltung heißt es unter anderem, dass die Therme bis zu einer Höhe von 9,5 Millionen Euro saniert werden soll. Zudem werden „die...

Lokales

CDU-Stadträtin Dr. Rahsan Dogan fordert:
„Nachhaltig haushalten - Perspektiven schaffen“

Ein stabiler Haushalt ist ein Kernanliegen der CDU. Die aktuelle Situation um den städtischen Haushalt bereitet große Sorge. In ihrer diesjährigen Haushaltsrede, die unter der Überschrift „Nachhaltig haushalten - Perspektiven schaffen“ steht, hat die CDU-Gemeinderatsfraktion daher den Finger in die Wunde gelegt.  Deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rahsan Dogan monierte in ihrer Haushaltsrede in der Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober vor allem eine von Fehlentscheidungen und...

Lokales
Video

FW|FÜR Fraktion bringt neuen Podcast
Die Lage in Karlsruhe aus dem Gemeinderat

Die Karlsruher Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe beschreitet Neuland und veröffentlichen einen Video und Audiopodcast rund um die Themen der Fächerstadt. "Die Corona-Krise zeigt uns, dass wir uns auf neue Formate einlassen wollen", heißt es aus der Fraktion, "ein Ziel dabei war auch, die Printausgabe unserer Gemeinderatsinfo zurückzufahren, um in Zukunft Papier einzusparen." In der ersten Ausgabe reden die Stadträte Petra Lorenz, Friedemann Kalmbach und...

Lokales

Nach CDU Pfinztal Ortsbegehung: Zu wenig Park And Ride
ÖPNV wird immer unattraktiver

Was Verkehrsplaner fordern, die Menschen sollen auf Bus und Bahn umsteigen, ist spätestens seit Corona eine Illusion, stellt der CDU Vorsitzende Frank Hörter fest. Bei vor Ort Begehungen der Haltepunkte stellten die CDU Mandatsträger fest, dass nicht genügend Stellplätze für Autos zur Verfügung stehen. Ebenso seien zu wenige Fahradstellplätze vorhanden. Seit Jahren wird der ÖPNV teurer und der Service zunehmend schlechter kritisiert Gemeinderat Markus Ringwald. „Wer mehr Fahrgäste in Bus und...

Lokales
Foto: Quelle: Greenpeace Karlsruhe

Naturnahe Waldnutzung - auch in Stutensee!

Die Veränderung des Klimas macht unseren Wäldern zu schaffen. Plantagenartige Monokulturen und eine profitorientierte Forstwirtschaft führen dazu, dass die Wälder weniger resistent gegen heißere Sommer, stärkere Winde und sich ausbreitende Schädlinge sind. Um die Klimakrise zu bekämpfen brauchen wir starke Wälder, die viel CO2 binden können. Ein gesunder und natürlicher Wald unterstützt zusätzlich die Artenvielfalt und bietet Lebensraum für die unterschiedlichsten Lebewesen. Gemeinsam mit der...

Lokales

CDU Pfinztal fordert mehr Sachlichkeit im Gemeinderat
Ist geplante Baumschutzsatzung in Coronazeiten überhaupt finanzierbar?

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Pfinztal auf verbale Entgleisungen einiger Ratsmitglieder bei der vergangenen Gemeinderatssitzung, so der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Tatsache ist, dass mehrere CDU Mandatsträger bereits vor Wochen, von Bürgern im Pfinztal auf eine geplante Baumschutzsatzung angesprochen wurden. Daraufhin sah sich die CDU Pfinztal genötigt ihre Position zu diese Thema öffentlich zu bekunden. Ebenso habe ein Gemeinderatskollege der ULIP bereits in öffentlicher Sitzung...

Wirtschaft & Handel

Karles Woche - der Kommentar in Wochenblatt Karlsruhe
Starker Krisen-Zusammenhalt

Es war eine Gemeinderatssitzung unter besonderen Vorzeichen in Karlsruhe: Corona-bedingt trafen sich die Räte in der luftigen Gartenhalle und hatten Entscheidungen zu treffen, die in anderen Zeiten viel Anlass für lautstarken Disput gegeben hätten. Doch das Gros der Gemeinderäte ließ sich nicht verrückt machen: Während manche alles unter der „Spar-Knute“, sprich Kürzungen, sehen wollten, wurden in großer und verbindender Gelassenheit alle Versuche unterlassen, Kultur gegen Sport oder Soziales...

Lokales
Blick auf die alte Anlage am Durlacher Tor – Ersatz ist aber noch nicht da  | Foto: Archiv

Frequentierte Grünanlagen in Karlsruhe
Toiletten im Blick

Toiletten. Ob „Rechts der Alb“, im „Grünzug Südstadt“, im „Stadtteilpark Südoststadt Ost“ oder in der „Beiertheimer Allee“: Neue Toiletten sollen „in stark frequentierten Grünanlagen“ in Karlsruhe kommen, so ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderats vor einer Woche. Erstaunlich, besonders vor dem Hintergrund, dass von bisher schon bewilligten und geplanten Toiletten seit Jahren in der Stadt nichts zu sehen ist! Die SPD wollte mit dem Antrag „ein Mehr an Nutzungsqualität und Sauberkeit in...

Wirtschaft & Handel

Abschaffung der "Brötchentaste"
MH: „Brötchentaste abgeschafft – Schlag gegen die B-Zentren“

Mit großer Betroffenheit reagiert das Unternehmernetzwerk „MH Mittelstand und Handwerk e.V.“ (MH) auf die gestrige Entscheidung im Gemeinderat. Grüne, SPD, Linke und KAL hatten für die Abschaffung der beliebten „Brötchentaste“ in den B-Zentren gestimmt. Gregor Wick, Sprecher des MH und 2004 Mit-Initiator der Brötchentaste, ist enttäuscht, weil damit Bürgerfreundlichkeit und Umweltschutz gleichermaßen ausgehebelt würden. Nun werde es in Kürze wieder Suchverkehr in den Nebenstraßen geben, was...

Lokales
Aktueller Blick in den Bürgersaal
2 Bilder

38 Tagesordnungspunkte im Karlsruher Gemeinderat
Gleisentfernung, Brötchentaste & Radverkehr

Fast volles Haus im Karlsruher Gemeinderat, 2 Gemeinderäte sind entschuldigt. Die Bürgervertreter haben heute ein volles Programm: 38 Tagesordnungspunkte stehen an. Hier gibt's ein paar Infos zu den Themen, der Rest folgt. 1. Der Wahltag für die kommende OB-Wahl ist der 6.12.20, eine eventuelle Stichwahl würde am 20. Dezember sein. Angenommen 8. Thema Gleisentfernung nach dem Tunnelbau. Es liegen mehrere Anträge vor, diese zu belassen, zeitweise für ein Jahr, für drei Jahre und dauerhaft....

Lokales

AfD-Gemeinderatsfraktion zeigt Möglichkeit auf, Fußgängern wie Autofahrern gerecht zu werden
Ja zum barrierefreien Ausbau - aber mit schlanken Tramhaltestellen

„Der barrierefreie Ausbau der Tramhaltestellen in Karlsruhe ist ein wichtiges und richtiges Projekt“, stellt AfD-Stadtrat Oliver Schnell zunächst klar, er muss aber ergänzen: „Leider wurde jedoch bei den zur Abstimmung stehenden Ausbauten in zwei Fällen das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“. Es geht dabei um den Wegfall der Fahrspuren bei den Haltestellen Kussmaulstraße und Yorckstraße. Beide Streichungen müssten nicht sein, wenn die Tramhaltstelle so gebaut werden würden wie beispielsweise die...

Lokales
Der offene Brief der FW|FÜR Fraktion erreichte den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe und die Fraktionen des Karlsruher Gemeinderates. | Foto: eigenes Bild

Nach antisemitischen Anschlag in Partnerstadt Halle
Offener Brief: Karlsruher FW|FÜR Fraktion fordert nachhaltiges Zeichen der Stadt gegen Antisemitismus

"Mit Schrecken haben wir die Nachrichten zur terroristischen Gräueltat in unserer Partnerstadt Halle verfolgt. Wir sind zutiefst getroffen von der Gewalt und dem Hass gegen unsere jüdischen Mitbürger und wir trauern um die getöteten Passanten im Umfeld der Synagoge in Halle. Antisemitismus - egal aus welcher Richtung, ob von rechts, links oder sogar aus der Mitte der Gesellschaft - darf keinen Platz noch Raum bekommen", heißt es aus der Fraktion nach dem terroristischen Anschlag in Halle. In...

Wirtschaft & Handel
Foto: Stadt Ettlingen

Faire Woche vom 13. bis 27. September - auch in Ettlingen
Konsum mit Gewissen – Faire Mode & mehr

Ettlingen. Seit vier Jahren ist Ettlingen Fairtrade Stadt. Doch diesen Titel kann man sich nicht einfach ans Revers heften, dafür muss man auch was tun, nämlich fünf Kriterien erfüllen, damit man weiterhin diesen Titel „tragen“ darf. Der Oberbürgermeister und der Gemeinderat trinken fair gehandelten Kaffee und halten die Unterstützung des fairen Handels in einem Ratsbeschluss fest, eine Steuerungsgruppe koordiniert alle Aktivitäten, in Geschäften und gastronomischen Betrieben werden Produkte...

Lokales

Freie Wähler und FÜR Karlsruhe gründen gemeinsame Fraktion

Karlsruhe. Die Stadträte der "Freien Wähler", Jürgen Wenzel und die neue Stadträtin Petra Lorenz, sowie Friedemann Kalmbach von der Wählervereinigung "FÜR Karlsruhe" haben sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengefunden. Damit sind sie die achte Fraktion im Karlsruher Gemeinderat. Die frische Fraktion stellt bei der Einführung des zukünftigen Gemeinderates am 23. Juli insgesamt drei Stadträte. Die junge Fraktionsgemeinschaft plant, weiterhin mit den Liberalen die bisherige, erfolgreiche...

Lokales

Willy-Brandt-Gedenkmedaille für den Durlacher Hans Pfalzgraf
Dank auch für 30 Jahre kommunales Engagement

Durlach. Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung am 26. Juni ehrte der SPD Ortsverein Durlach Hans Pfalzgraf für seine vielfältigen Verdienste um die SPD, Durlach und Karlsruhe mit der Willy-Brandt-Gedenkmedaille, der höchsten Auszeichnung, die die SPD vergibt. In seiner Laudatio betonte der Vorsitzende Hans Braun das große Engagement von Hans Pfalzgraf als Betriebsratsvorsitzender bei der ehemaligen Badischen Maschinenfabrik Durlach, seinen Einsatz bei der Gestaltung des Strukturwandels in...

Sport
Die Abstimmung für das neue Wildparkstadion war richtungsweisend (v.l.): KSC-Präsident Ingo Wellenreuther und Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup tauschen sich in der Sitzungspause nach der Abstimmung im Karlsruher Rathaus aus | Foto: jow
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30 zu 17 Stimmen / Abriss beginnt im November / Wer nochmals in alte Stadion will, muss sich sputen
Das neue Stadion kommt in Karlsruhe: Der Gemeinderat gibt grünes Licht

Karlsruhe. Das neue Fußballstadion im Wildpark kommt! Das grüne Licht kam dazu in der heutigen Sitzung des Karlsruher Gemeinderats. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup ("Eine überdeutliche Mehrheit") erhielt mit 30 zu 17 Stimmen den Auftrag, abschließende Gespräche mit dem durch den ‚Eigenbetrieb Wildpark‘ ausgewählten Totalunternehmer zu führen, das finale Angebot zu bezuschlagen und den Totalunternehmervertrag abzuschließen. "Ein guter Tag für Karlsruhe und ein guter Tag für den KSC", so das...

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