Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokales
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Wehmut, Wertschätzung und Lob
Ausgeschiedene Gemeinderäte verabschiedet

Besonders wenn langjährige Mitglieder des Ortsparlaments ausscheiden, kommt viel Wehmut auf und sind anerkennende Worte des Dankes angebracht. So auch kürzlich bei der ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen. Nicht nur die individuellen und wertschätzenden Laudationen von Bürgermeister Frank Burkard bei der Verabschiedung von fünf Gemeinderäten, auch die Herzlichkeit aller Fraktionen mit lobenden Worten und Geschenken wiesen auf das gute und auf das Wohl der Gemeinde und der Bevölkerung...

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Bürgermeisterstellvertretung bestimmt und Verpflichtung des wiedergewählten Ortsoberhaupts zur 2.Amtszeit geklärt

Nach jeder Gemeinderatswahl sind die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats neu zu wählen. Wie schon in den letzten fünf Jahren fungiert Thorsten Moch (Freie Wähler) wieder als 1. Stellvertreter von Bürgermeister Frank Burkard. Mit neun zu sechs Stimmen setzte sich der von seiner Fraktion vorgeschlagene Stimmenkönig der Gemeinderatswahl in geheimer Abstimmung gegen Gemeinderätin Sandra von Bergmann-Korn (CDU) durch. Als es danach galt die 2....

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Rosenmontag
Narren stürmen Ubstadter Rathaus

Bürgermeister Löffler soll am Rosenmontag entmachtet werden Ubstadt-Weiher (jar) In diesem Jahr werden die Narren aus Ubstadt-Weiher, mit Unterstützung vom Elferrat Ubstadt, der Garde, dem Musikverein „Echo Ubstadt“ und dem Schützenverein Zeutern wieder versuchen, die Herrschaft im Rathaus in Ubstadt zu erlangen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, dieses „Gefecht“ mitzuerleben. Am Rosenmontag, 12. Februar 2024 um 11:11 Uhr wird das närrische Bataillon anrücken, um Bürgermeister Tony...

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Beste Landkreisgemeinde bei Zertifizierung
Karlsdorf-Neuthard forciert den Klimaschutz

Die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard hat im Rahmen des European Energy Award (eea)-Prozesses jetzt eine erste Zwischenbilanz über die bisherige Klimaschutzarbeit gezogen und sich ein Arbeitsprogramm für vier Jahre gegeben. Von einer externen Auditorin wurde diese Bilanz nun detailliert geprüft. Das erfreuliche Ergebnis: „Die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard hat die selbst gesetzten Ziele mehr als erfüllt und im eea einen Zielerreichungsgrad von 57,8% erreicht. Für die Erstzertifizierung ist dies das...

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CDU Karlsruhe
Staatstheater-Umbau kostet weit über 500 Millionen Euro – Breite Diskussion mit Bürgerschaft nötig

Angesichts einer erneuten Kostenexplosion für den Neu- bzw. Umbau des Badischen Staatstheaters Karlsruhe - im Raum stehen für die zwölfjährige Bauzeit bereits jetzt Kosten von mehr als 500 Millionen Euro - fordert die CDU Karlsruhe eine breite Diskussion über das Projekt mit der Bürgerschaft. Ein kurzfristig einberufenes Bürgerforum reicht hierfür nicht aus. Der Gemeinderat sollte zu dem Projekt in seiner Sitzung am 18. Mai keine schnelle Entscheidung fällen. Die von der Stadt Karlsruhe nunmehr...

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Testen können sich am Dienstag alle Mitglieder und Besucher des Gemeinderates | Foto: Stadt Karlsruhe
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Für die kommende Gemeinderatssitzung in Karlsruhe
Selbsttests und "Luca-App" im Einsatz

Karlsruhe. Für die anstehende Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März, stehen allen Mitgliedern des Rates Corona-Schnelltests zur Verfügung. Auf freiwilliger Basis können sich alle Personen selbst testen, die dazu bereit sind. Darüber hinaus wird die Stadt Karlsruhe an den Eingängen zur Karlsruher Gartenhalle, in der die Sitzung stattfindet, Plakate mit dem QR-Code zur "Luca-App" aufstellen. So funktioniert die Luca-App Hinter der "Luca-App" steht ein System, das laut Entwicklerangaben einen...

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Masterplan für bauliche Innenentwicklung beschlossen

Die LBBW Kommunalentwicklung GmbH hat im Rahmen des Programms „Flächengewinn durch Innentwicklung (FdI)“ ermittelt, dass in Kronau jährlich rund 20 Wohneinheiten fehlen. Besonders an Mietwohnungen zu bezahlbaren Preisen mangelt es. Nachdem die Kommune keine Handhabe hat, privaten Wohnraum zu generieren, Eigentümer von Bauplätzen oder leerstehenden Häusern können nicht zum Bauen oder Vermieten verpflichtet werden, nimmt sich die Gemeinde nun selbst dem Thema mit eigenen Flächen an. Unabhängig...

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Neue Ausstattung
Verwaltung und Gemeinderat steigen in papierlose Gremienarbeit ein

Die Gemeinde Kronau setzt seit einiger Zeit ein Ratsinformationssystem für die Verwaltung der Gemeindegremien ein. Zum Vollausbau fehlte bislang noch die Ausstattung der Gemeinderäte mit mobilen Endgeräten, sowie zu einem späteren Zeitpunkt der Umstellung auf eine komplett papierlose Gremienarbeit. Letzteres ist für das Spätjahr vorgesehen. Die Ausstattung der Gremienmitglieder mit IPad Pro tablets und Apple pencils erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 21. Juli. Coronabedingt hatte sich die...

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Zweifach historische Jahresrechnung 2019

Eingangs der Beratungen zur Jahresrechnung 2019 stellte Bürgermeister Frank Burkard fest, dass es galt eine historische Jahresrechnung zu beschließen. Zum einen da es die letzte Jahresrechnung nach dem alten kameralistischen Buchführungssystem ist, noch bedeutender aber, dass es sich auch um das beste Jahresergebnis der Gemeinde aller Zeiten handelt. Das Jahr 2019 endete beim Gewerbesteueraufkommen runde 840.000 Euro über dem Planansatz im Haushalt. Es konnte eine satte Zuführung vom...

Lokales

Haushaltssperre würde die Vereine treffen
Bürgermeister und Verwaltung sehen auch ökonomischen Widersinn

Bürgermeister Frank Burkard und die Kronauer Gemeindeverwaltung sehen keinen Sinn in einer von den Freien Wählern vor dem Hintergrund der Corona-Krise ins Gespräch gebrachten Haushalts-sperre. Eine Haushaltssperre auf Pflichtaufgaben oder Personalausgaben ist gesetzlich ausgeschlossen. Soll sie dennoch etwas bringen müsste man die Freiwilligkeitsleistungen einschränken. Hierunter fallen sämtliche Zuschüsse an die Kronauer Vereine oder Institutionen wie z.B. das Jugendzentrum. Die entsprechend...

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Symbolbild | Foto: Sabine van Erp auf Pixabay

Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats
„Betreutes Wohnen am Duttlacher Graben" steht unter anderem auf der Tagesordnung

Waghäusel. Neben der Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kirrlach steht bei der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag, 17. Februar, 19 Uhr im Rathaus auch der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Betreutes Wohnen am Duttlacher Graben“ auf der Tagesordnung. Zudem sollen verschiedene Gewerke für die Erweiterung der Kindertagesstätte Nesthäkchen vergeben sowie ein gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Waghäusel zur Durchführung eines „Festivals der...

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v.l. Dr. Ulf-Rainer Samel, Margrit Heene, Norbert Schwarz, Gabi Odermatt-Altvater, Volker Strub, Lore Brose, Ulrike Klaus, Hans-Dieter Schneider | Foto: Gemeindeverwaltung Mutterstadt / Wolfgang Hampel

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Ehemalige Ratsmitglieder verabschiedet

Bei der letzten Ratssitzung des Jahres am 10. Dezember 2019 verabschiedete Bürgermeister Hans-Dieter Schneider als Vorsitzender des Gemeinderates die zum Ende der Wahlperiode 2014/2019 ausgeschiedenen Ratsmitglieder. Nicht mehr im Gemeinderat sind Lore Brose (SPD, Ratsmitglied 2019), Margrit Heene (CDU, Ratsmitglied seit 2014), Fabian Hery (SPD, seit 2018), Ulrike Klaus (SPD, seit 2008), Gabi Odermatt-Altvater (GRÜNE, 2007-2009 und seit 2014), Ilona Rhein (SPD, seit 2009), Dr. Ulf-Rainer Samel...

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Foto: Gemeindeverwaltung Mutterstadt / Wolfgang Hampel

Die Gemeindeverwaltung Mutterstadt informiert
Volker Strub als Beigeordneter verabschiedet

In der Sitzung des Gemeinderates am 10. Dezember 2019 wurde der frühere Dritte Beigeordnete Volker Strub offiziell verabschiedet. Nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 ist er auf eigenen Wunsch aus dem Ehrenamt ausgeschieden. Bürgermeister Hans-Dieter Schneider sprach dem 65-Jährigen für sein langjähriges kommunalpolitisches Wirken Dank und Anerkennung der Gemeinde aus und überreichte ihm eine entsprechende Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz und die Silbermedaille der...

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Der neu gewählte Gemeinderat von Karlsdorf-Neuthard tritt am 2. Juli zur ersten Sitzung zusammen. Das Archivfoto zeigt eine Gremiumssitzung im Neutharder Rathaus.

Ratssitzung
Zwei Gemeinderatssitzungen an einem Abend

In Karlsdorf-Neuthard wird am Dienstag der „alte“ Gemeinderat verabschiedet und das neu gewählte Gremium verpflichtet Gleich zwei öffentliche Gemeinderatssitzungen direkt nacheinander stehen am Dienstag, 2. Juli, in Karlsdorf-Neuthard an. Zunächst werden ab 18:30 Uhr im Foyer der Altenbürghalle die nach der Kommunalwahl am 26. Mai ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet. Im Anschluss daran beginnt um 19:00 Uhr an gleicher Stelle die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gremiums mit der...

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Staufermedaille
Monika Herlan mit der Staufermedaille ausgezeichnet

Hochrangige Ehrung eines echten Aktivpostens im Ehrenamt: Mit der vom Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg verliehenen Staufermedaille wurde jetzt in Karlsdorf-Neuthard Gemeinderätin Monika Herlan ausgezeichnet. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel überreichte die besondere und vergleichsweise seltene Ehrung - die in Karlsdorf-Neuthard zum ersten Mal überhaupt an eine Bürgerin der Gemeinde verliehen wurde- im Auftrag des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Damit wurde das...

Lokales

Haushaltsreden im Gemeinderat
Haushaltsreden im Gemeinderat

Die Haushaltsreden von Bürgermeister und Fraktionen standen im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung in Karlsdorf-Neuthard in diesem Jahr. Der Haushalt 2019 ist zum ersten Mal nach den Grundsätzen der sogenannten Doppik aufgestellt, ähnlich der kaufmännischen Buchführung. Eingeplant sind im kommenden Jahr in Karlsdorf-Neuthard rund 25,4 Millionen Euro an Erträgen (Einnahmen) und etwa 24,6 Millionen Aufwendungen (inklusive der geplanten Investitionen). Der Haushaltsplan und die...

Lokales

Der Waghäuseler Gemeinderat tagt am 17. Dezember
Haushaltsentwurf 2019 auf der Tagesordnung

Waghäusel. Die Vorberatung des Haushaltsentwurfs 2019 steht auf der Tagesordnung der Sitzung des Waghäuseler Gemeinderats am Montag,17. Dezember, um 19 Uhr im großen Rathaussaal. Des Weiteren die Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Eselsfeld II“ sowie die Schaffung von 40 zusätzlichen Parkplätzen am Bahnhof Waghäusel. Vergeben wird zudem der Auftrag zur Reinigung der Johann-Peter-Hebel-Realschule und der SSV-Sporthalle. klu

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