Gemeinderat

SPD-Fraktion freut sich über Bundesmittel „Durch den fortschreitenden Klimawandel kommt es in Karlsruhe spürbar häufiger zu heißen Tagen, Tropennächten und länger anhaltenden Hitzeperioden, die nicht nur für ältere Menschen in unserer Stadt ein zunehmendes Gesundheitsrisiko darstellen“, merkt Anton Huber, Sprecher für Umwelt- und Gesundheitspolitik der Karlsruher SPD-Gemeinderatsfraktion, an. „Deshalb fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion seit vielen Jahren, dass für Karlsruhe ein sogenannter...

Antrag der SPD-Fraktion auf Ausbau der Werbung erfolgreich „Im November vergangenen Jahres beantragten wir bei der Stadtverwaltung, eine breit angelegte Werbekampagne in verständlicher Sprache für das Angebot des Karlsruher Passes aufzulegen. Als geeignetes und gut sichtbares Werbemittel erschienen uns die Karlsruher Straßenbahnen“, erläutert Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD im Karlsruher Gemeinderat. „Seit dem Jahr 2019 nutzen laut KVV jährlich über 167 Millionen Bürger*innen...

SPD fordert bessere Strukturierung der Zuständigkeiten „Der Zoo ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe und zieht jährlich rund 1 Million Besuchende an“, so Michael Zeh, Sprecher für den Karlsruher Zoo der SPD-Gemeinderatsfraktion. „In den letzten Jahren kamen verstärkte Aktivitäten weltweit für den Artenschutz hinzu.“ „In anderen Städten sind Zoos in eigenen Gesellschaften organisiert. Viele Angelegenheiten können so selbständig geregelt werden, wobei die Abstimmung mit...

SPD-Fraktion fordert transparentes Verfahren „Eine eigene Wohnung oder ein Haus zu besitzen, ist für viele Bürger*innen ein großer Wunsch. Grundstückseigentümer*innen haben viele Verpflichtungen und natürlich sind für den Besitz auch Steuern, unter anderen die Grundsteuer, zu entrichten,“ so Yvette Melchien, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. 2018 wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Somit...

SPD-Fraktion strebt Evaluation nach 10 Jahren PIA-Ausbildung an „Der Fachkräftemangel ist nicht nur in Karlsruhe, sondern bundesweit zu spüren. Dieser Mangel führt aktuell in Karlsruhe besonders in unseren Kindertageseinrichtungen zu großen Problemen. Einige Einrichtungen müssen ihre Öffnungszeiten dauerhaft verkürzen,“ berichtet Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Dieser Zustand ist weder für betroffene Eltern, für die Kinder, noch für das Personal in den...

SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Behandlung im Hauptausschuss: „Nach dem vergangenen CSD im Jahr 2022 wurden einige Probleme während, aber auch um die Parade herum deutlich, die wir aufarbeiten müssen“, so Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion. „Für uns war es ein Schock, dass es beim CSD Übergriffe auf einzelne Personen gab. Das darf sich so nicht wiederholen.“ „Es gibt auch im Jahr 2023 Personen, die queeres Leben nicht akzeptieren und nicht vor Gewalt...

Das Foto zeigt das Vulcan-Zieleinlaufbanner des Entenrennens 2022, veranstaltet von der SPD in Haßloch. Die Fraktion sollte sich fragen, ob sie aus Überzeugung für die Lithium-Gewinnung in Haßloch ist oder weil sie Beziehungen zu dem Sponsor hat. Selbst unter Berücksichtigung der sozialen Komponente der Veranstaltung, bleibt doch ein Geschmäckle. Der Eindruck könnte entstehen, dass sich das Unternehmen einen Vorteil verschaffen wollte. Die Gemeindeverwaltung Haßloch ist wohl gut beraten, die im...

Am Ende war das Votum des Waghäusler Gemeinderats beinahe einstimmig. Mit nur einer Gegenstimme wurde die Umsetzung des Lärmaktionsplans vom Gemeinderat beschlossen. Damit ist der Weg frei für eine deutliche Ausweitung der Tempo 30-Bereiche in den Durchgangsstraßen der großen Kreisstadt. Dies sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr Sicherheit für Radfahrer, weniger Verkehrslärm und besserer Luft, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Roland Herberger. „Wir freuen uns über das Ergebnis. Seit...

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende im Mutterstadter Gemeinderat, Günter Klein, wird am 08. Mai 80 Jahre alt. Klein, 1940 in Gumbinnen, im ehemaligen Ostpreußen, geboren, wuchs nach der Vertreibung in Uelzen in der Lüneburger Heide auf, studierte in Hannover und kam 1963 als Dipl. Ing. zur BASF, in der er 40 Jahre als Projekt-Ingenieur tätig war. Für die IG Chemie vertrat er ab 1972 als freigestelltes Betriebsratsmitglied die Interessen aller nichtleitenden außertariflichen Angestellten und...

Hauenstein (Südwestpfalz) Im Anschluss an die konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (15. August 2019, Wochenblatt-Reporter berichtete.) gaben die Sprecher der Parteien CDU, SPD und B90/Grüne gemeinsam im Gespräch mit der anwesenden Presse Erklärungen ab und beantworteten Fragen. Schwerpunkte waren die im Vorfeld der Ratsitzung stattgefundenen Sondierungen und Kontaktversuche sowie Absichtserklärungen zur künftigen Ratsarbeit. Wie berichtet haben sich die Verhältnisse im...

Durlach. Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung am 26. Juni ehrte der SPD Ortsverein Durlach Hans Pfalzgraf für seine vielfältigen Verdienste um die SPD, Durlach und Karlsruhe mit der Willy-Brandt-Gedenkmedaille, der höchsten Auszeichnung, die die SPD vergibt. In seiner Laudatio betonte der Vorsitzende Hans Braun das große Engagement von Hans Pfalzgraf als Betriebsratsvorsitzender bei der ehemaligen Badischen Maschinenfabrik Durlach, seinen Einsatz bei der Gestaltung des Strukturwandels in...

Stolz ist die Forster Sozialdemokratie auf die acht Frauen und zehn Männer, die am 26. Mai für den SPD-Ortsverein für den Gemeinderat kandidieren. „Wir haben eine wirklich vielfältige Liste für Forst aufgestellt. Ganz besonders freuen wir uns, dass wir so viele junge Forster gewinnen konnten!“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Christian Holzer. Die Mitglieder des Ortsvereins wählten die Kandidatinnen und Kandidaten im Rahmen der offiziellen Nominierungsversammlung. Es wurden für die...

Miteinander. Die CDU-Fraktion bedauert das Scheitern des Jugendgemeinderates in Karlsruhe. Der Gemeinderat hat sich vergangene Woche mit 16 zu 28 Stimmen dagegen ausgesprochen. „Wir sind entsetzt von der Ablehnung der anderen Parteien“, so Stadtrat Johannes Krug über das Abstimmungsergebnis: „Es gibt über 100 Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg. Pforzheim, Stuttgart und Ettlingen haben einen.“ Karlsruhe bekommt jetzt keinen. „Mit fadenscheinigen Argumenten sowie allgemeinen Floskeln...