Gerichtsbeschluss

Beiträge zum Thema Gerichtsbeschluss

Lokales

Das Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg | Foto: (Foto: BGZ)

Gericht bestätigt Konzept der Zwischenlagerung: CASTOR-Behälter dürfen eingelagert werden

Philippsburg. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat die Eilanträge gegen die Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen im Zwischenlager Philippsburg abgelehnt und somit das Konzept der Zwischenlagerung bestätigt. Zuvor hatten die Stadt Philippsburg sowie Privatpersonen gegen die erteilte Genehmigung zur Aufbewahrung von hochradioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung geklagt und zudem vorläufigen Rechtsschutz beantragt. Der VGH hat nun die Anträge auf Anordnung der...

Heike Schwitalla
Redaktion

Lokales

Die Stadt Annweiler ist nicht dazu verpflichtet, der AfD den Hohenstaufensaal für eine am 23. März geplante Veranstaltung mit ihrem Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla zu überlassen.
| Foto: cmc-hi

AfD verliert gegen Annweiler vor Verwaltungsgericht

Annweiler. „Ein guter Tag für unsere Stadt und die Demokratie“, freut sich spontan Benjamin Burckschat, Erster Beigeordneter der Trifelsstadt, als er vom Richterspruch erfährt, „damit können wir nun – anders als zunächst befürchtet – unseren Stadtratsbeschluss umsetzen". Wie bereits berichtet, hatten die Stadträte in ihrer letzten Ratssitzung fast einstimmig beschlossen, der AfD-Bundestagsfraktion den städtischen Hohenstaufensaal für einen sogenannten „Bürgerdialog“ mit dem Parteivorsitzenden...

Britta Bender
Redaktion

Lokales

Freuten sich über einen gelungenen Jubiläumsabend (v.l.n.r.): Timo Glaser, Norbert Hesch, Marc Weigel, Karl Schäfer, Prof. Dr. Bernhard Vogel, Gabriele Flach, Dietmar Seefeldt, Nadine Anton und Florian Maier. | Foto: Eva Bender

Es kommt nicht auf die Größe an - 50 Jahre Verbandsgemeinde Maikammer

Maikammer. Am Montagabend, 16. Mai, konnte Gabriele Flach, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer, zahlreiche Ehrengäste zur Jubiläumsfeier der Verbandsgemeinde im Bürgerhaus Maikammer begrüßen. Allen voran der ehemalige Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und des Freistaates Thüringen, Prof. Dr. Bernhard Vogel, der als Festredner geladen war. Gefeiert wurden 50 Jahre Verbandsgemeinde Maikammer, die gar nicht so selbstverständlich sind, wie manch einer vielleicht annehmen...