Grundrechte

Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie ihren Segen gegeben hat. Jedoch muss die bundesweit geltende Verordnung noch die Zustimmung des Bundestags und des Bundesrats erhalten. Passiert die Verordnung auch diese beiden Instanzen, könnte sie bereits ab dem kommenden Wochenende gelten. Vorgesehen ist eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen,...

Berlin. Die Bundesregierung und die Länderchefs haben auf dem heutigen Impfgipfel beschlossen, die Impfreihenfolge aufzuheben. Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es spätestens im Juni so weit sein, dass sich jeder um einen Impftermin bemühen könne. Auch Betriebsärzte sollen dann die Impfung vornehmen dürfen. Wie man künftig mit Geimpften und Genesenen umgehen wird, soll in Form einer Verordnung geregelt werden. Bundestag und Bundesrat soll eine solche Verordnung beschließen. Geimpfte...

Kaiserslautern. Zum vierten Mal fand am heutigen Samstagnachmittag ein Autokorso mit anschließender Kundgebung in Kaiserslautern statt. Die Versammlungsteilnehmer des Autokorsos trafen sich mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem Mitfahrerparkplatz am PRE-Park, um anschließend über eine rund 13 Kilometer lange Strecke durch die Innenstadt bis zum Messeplatz zu fahren. An der Versammlung nahmen diesmal 67 Fahrzeuge mit etwa 120...

Kaiserslautern. Am heutigen Samstag, 8. August, veranstaltet die Bürgerinitiative "EINEN statt spalten", die sich aus Bürgerinnen und Bürgern aus dem Raum Kaiserslautern zusammensetzt, von zwischen 16 und 18 Uhr eine weitere friedliche Grundrechte-Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen auf dem Stiftsplatz. Damit setzt die Gruppe nach der Sommerpause ihren Protest gegen die ihrer Ansicht nach offensichtlichen Missstände durch die umfangreichen Corona-Maßnahmen fort, mit dem sie bereits im Mai...

Kaiserslautern. Am heutigen Samstag, 23. Mai, gab es in einigen Städten in Rheinland-Pfalz wieder Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen. In Kaiserslautern hatte die nach eigenen Angaben politisch neutrale Gruppe "EINEN statt spalten", die sich aus Bürgerinnen und Bürgern aus Kaiserslautern zusammensetzt, zu einer friedlichen Grundrechte-Kundgebung am Stiftsplatz aufgerufen. Rund 100 Menschen haben sich am späten Nachmittag unter dem Motto "kaisersLAUTERN wird LAUTER" dort...