Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Lokales
Für Geimpfte könnten schon ab dem kommenden Wochenende wieder mehr Freiheiten gelten | Foto: mabufoto / Pixabay

Bundeskabinett stimmt Erleichterungen für Geimpfte zu
Mehr Freiheiten bereits ab dem Wochenende?

Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Pandemie ihren Segen gegeben hat. Jedoch muss die bundesweit geltende Verordnung noch die Zustimmung des Bundestags und des Bundesrats erhalten. Passiert die Verordnung auch diese beiden Instanzen, könnte sie bereits ab dem kommenden Wochenende gelten. Vorgesehen ist eine rechtliche Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit Menschen,...

Lokales
Foto: Ralf Vester

Vierte Grundrechte-Kundgebung in Kaiserslautern
Rund 100 Menschen versammeln sich auf dem Stiftsplatz

Kaiserslautern. Am heutigen Samstag, 23. Mai, gab es in einigen Städten in Rheinland-Pfalz wieder Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen. In Kaiserslautern hatte die nach eigenen Angaben politisch neutrale Gruppe "EINEN statt spalten", die sich aus Bürgerinnen und Bürgern aus Kaiserslautern zusammensetzt, zu einer friedlichen Grundrechte-Kundgebung am Stiftsplatz aufgerufen. Rund 100 Menschen haben sich am späten Nachmittag unter dem Motto "kaisersLAUTERN wird LAUTER" dort...

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