Haushalt

Von Ralf Vester Kaiserslautern. Nein, strahlende Gesichter waren im Anschluss an die Sondersitzung des Stadtrats am vergangenen Montag keine zu sehen. Wie müde, aber tapfere Krieger verließen die Protagonisten eher in sich gekehrt die Fruchthalle. Und das, obwohl ihnen doch gerade durchaus Großes gelungen war, um Kaiserslautern praktisch in letzter Sekunde eine haushaltsfreie Zeit zu ersparen, die drastische Folgen für die Urbanität und Lebensqualität der Westpfalzmetropole nach sich gezogen...

Kaiserslautern. Das Horrorszenario von einer Schließung des Zoos und der Gartenschau, wie es sich in den letzten Tagen und Wochen abzuzeichnen drohte, ist vom Tisch. Keine dieser Institutionen muss um ihren Fortbestand fürchten und kann mit den geplanten Zuwendungen rechnen. Eine moderate Anhebung der Grundsteuer B von 460 auf 510 Punkte sowie der Gewerbesteuer um fünf Punkte von 410 auf 415 Punkte macht es möglich, dass das Defizit von 3,3 Millionen im Bereich der freiwilligen Leistungen...

Kaiserslautern. Für den heutigen Montag, 28. Juni, ist um 15 Uhr in der Fruchthalle eine weitere Sondersitzung des Stadtrats anberaumt. Gelingt in praktisch letzter Sekunde doch noch ein Kompromiss, der zur Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2021 führt, oder steuert Kaiserslautern tatsächlich auf eine haushaltsfreie Zeit zu, in der die Stadt kaum eine Handhabe hat, zahlreichen (freiwilligen) Verpflichtungen nachzukommen? Oberbürgermeister Klaus Weichel unterbreitete den...

Kaiserslautern. Die vertrackte Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern war in den vergangenen Tagen das bestimmende Thema in der Öffentlichkeit. Die Drohgebärde einer baldigen Schließung des Zoos in Siegelbach stand unter anderem im Raum, falls die haushaltsfreie Zeit weiterhin anhalten würde und im Stadtrat nicht eine zügige Lösung gefunden werde. Entsprechend groß war der Widerhall in der Bevölkerung. Auch die Sorge vor einer von der ADD geforderten massiven Anhebung der Grundsteuer B von...

Kaiserslautern. In der aktuellen Haushaltsdiskussion zeichnet sich ein Weg ab, sehr bald einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Der gesamte Haushalt wurde nochmals durchforstet. „Ein nicht genehmigter Haushalt 2021 wäre für viele Projekte das Aus, städtische Unternehmen kämen in eine große Schieflage. Die Diskussion um den Zoo wäre erst der Anfang. Lange Widerspruchs- und Klageverfahren können wir uns daher nicht leisten. Deshalb war schnelles Handeln geboten“, so Oberbürgermeister Klaus...

Kaiserslautern. Das Tauziehen um den Haushalt der Stadt Kaiserslautern für das Jahr 2021 treibt weitere Blüten. In einer Sondersitzung des Stadtrats am vergangenen Montag konnte erneut keine Einigung darüber erzielt werden. Der Vorschlag, die von der ADD geforderten Einsparungen im Bereich der freiwilligen Leistungen in Höhe von 3,3 Millionen unter anderem durch eine Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer B zu kompensieren, fand im Stadtrat keine Mehrheit. Daraufhin kündigte Oberbürgermeister...

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat sich in seiner erneuten Sondersitzung am 14. Juni dafür entscheiden, am eingelegten Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung der ADD festzuhalten und im Falle eines erfolglosen Widerspruchs auch den Klageweg zu beschreiten. Dem Entschluss ging eine Expertenanhörung voraus. Im Stadtrat zu Gast waren Horst Meffert, Referent beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Jochen Hentschel, der als Anwalt bereits mehrere Kommunen vor Gericht in solchen Fragen...

Kaiserslautern. Aus Dringlichkeitsgründen hat der Stadtvorstand eine Sondersitzung des Stadtrats für Montag, den 31. Mai, in der Fruchthalle einberufen. Anlass für die Sondersitzung ist die vorletzte Woche eingetroffene Verfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD zum Doppelhaushalt 2021/22. Die Kommunalaufsicht beanstandet den Haushalt 2021 wegen Überschreitung des sogenannten „Deckels“ des Zuschussbedarfs im Bereich der Freiwilligen Leistungen um rund 3 Millionen Euro. Der...

Buchtipp. Wer Kinder hat weiß, für den Nachwuchs kommt nur das Beste auf den Tisch, am liebsten auch noch selbst gemacht. Viele Eltern wollen bei der Ernährung ihrer Kinder möglichst auf Fertigprodukte, setzen auf die eigene Küche. Aber für weniger erfahrene Köche ist das nicht immer so einfach, denn es soll ja nicht nur gesund sein, schmecken soll es den Kleinen ja schließlich auch. Damit das Kochen für den Nachwuchs – ab dem ersten Brei bis zur Teilnahme am Familientisch – schnell, einfach...