Impfpflicht

Beiträge zum Thema Impfpflicht

Lokales
Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens. Der Schutz vulnerabler Gruppen habe Vorrang, begründete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Entscheidung. | Foto: Malteser Neckar-Alb

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens

Bundesverfassungsgericht. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) richtet. Darin ist die auf bestimmte Einrichtungen und Unternehmen des Gesundheitswesens und der Pflege bezogene Pflicht geregelt, eine COVID-19-Schutzimpfung, eine...

Lokales

Gesundheitswesen
Von der Not mit der Impfpflicht

Von der Not mit der Impfpflicht Was Beschäftigte in den nachgeordneten Einrichtungen des Gesundheitswesens mit der Impfpflicht erleben. Ein Lagebericht aus Kaiserslautern und Umgebung. Seit dem 15. März 2022 gilt in Deutschland die Nachweispflicht einer Impfung oder eines Genesenenstatus für bestimmte Einrichtungen vor allem des Gesundheitswesens. Auf der Homepage der Landesregierung Rheinland-Pfalz liest man mit Datum vom 14.02.2022: „Jeder Schritt zum Schutz dieser vulnerablen Gruppen ist...

Wirtschaft & Handel
In Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen, Praxen und bei ambulanten Diensten gilt seit Mitte März die Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus | Foto: Roland Kohls

Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Knapp 32.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg noch nicht geimpft

Baden-Württemberg. Die im Dezember beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt seit Mittwoch, 16. März, für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen und im medizinischen Bereich. Von diesem Tag an waren alle Kliniken, Heime und Einrichtungen, Praxen sowie ambulante Dienste gesetzlich dazu verpflichtet, all jene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unverzüglich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden, die bislang nicht geimpft sind oder bei denen Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Nachweise...

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