Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

Lokales
Die wesentlichsten Änderungen durch die Bundes-Notbremse | Foto: corona.rlp.de

Neue Regeln durch die Bundes-Notbremse
Was ändert sich ab 24. April im Wesentlichen?

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz setzt bereits seit Anfang März die Notbremse ab einer Inzidenz von 100 um. Mit der von der Bunderegierung beschlossenen Notbremse treten einige neue Regeln in Kraft. Im Wesentlichen ändern sich für Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die folgenden Punkte: ‍- Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr statt 21 Uhr. Joggen und Spazierengehen alleine ist bis 24 Uhr erlaubt. - Ein Haushalt trifft maximal eine weitere Person, Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im...

Lokales
Die Bundes-Notbremse kommt | Foto: Peter van de Ven / Pixabay

Die Bundes-Notbremse ist beschlossen
Bundeskabinett ändert das Infektionsschutzgesetz

Berlin. Das Bundeskabinett hat heute Vormittag in Berlin die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das hat zur Folge, dass sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen sowie auf geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen müssen. AusgangsbeschränkungenZwischen 21 und 5 Uhr wird es somit nicht erlaubt sein, sich außerhalb der Wohnung oder des dazugehörigen Gartens aufzuhalten. Die Versorgung von Tieren oder die Ausübung des...

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