Joachim Streit

Beiträge zum Thema Joachim Streit

Lokales
Innenminister Michael Ebling (links) und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände bei Unterzeichnung der IKZ-Vereinbarung. | Foto: Innenministerium RLP

In Rheinland-Pfalz
Zwangsfusionen von Kommunen vom Tisch

Mainz/Pirmasens/Hauenstein. Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) bleibt ausgesetzt, gibt das Innenministerium Rheinland-Pfalz heute (22. Jan. 2024) bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt sei keine weitere Gesetzgebung zur KVR geplant. „Gebietliche Änderungen sollen derzeit nicht weiter vorangetrieben werden.“ Demzufolge sind Zwangsfusionen von Verbandsgemeinden und Einkreisungen von Städten vom Tisch, zumindest bis auf Weiteres. Freiwillige Gebietsänderungsmaßnahmen würden durch die...

Lokales
Dr. Joachim Streit. | Foto: W. G. Stähle

Joachim Streit:
Es ist Zeit sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden

Pirmasens/Hauenstein/Bitburg (Südwestpfalz / Eifelkreis Bitburg-Prüm). Nach der Auffassung von Joachim Streit ist es Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden und die Bekämpfung der Corona-Pandemie differenzierter zu gestalten. Die Coronabekämpfungsverordnung hält er für in Teilen verfassungswidrig. Dr. Joachim Streit ist seit Dezember 2009 Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, wurde als Spitzenkandidat der Partei Freie Wähler am vorletzten Sonntag (14. März 2021) in den Landtag von...

Lokales
Das Krankenhaus St. Elisabeth in Rodalben (Südwestpfalz). | Foto: W. G. Stähle
2 Bilder

Krankenhaus Rodalben
Initiative für Erhalt befragt Landtagskandidaten

Rodalben/Hauenstein (Südwestpfalz). Das St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben soll nach dem Willen der Landesregierung geschlossen werden. Von Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe man die Auskunft erhalten, das Land wolle (grundsätzlich) „kleine Krankenhäuser“ erhalten, den Standort Rodalben allerdings nicht, berichtet Dieter Schmitt, Initiator der „Initiative Pro Krankenhaus Rodalben“ (Clausen). Seine Mitstreiter und er hätten sich zur Aufgabe gemacht für den Bestand der Klinik einzutreten. Die...

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