Klage

Beiträge zum Thema Klage

Lokales

Das Finanzamt warnt vor betrügerischen E-Mails im Namen des Bundesministeriums der Finanzen | Foto: chinnarach/stock.adobe.com

Vorsicht!
Warnung vor betrügerischen E-Mails - angeblich vom Finanzamt Landau

Landau. Derzeit versenden Betrüger im Namen des Bundesministeriums der Finanzen E-Mails, in denen zu einer Zahlung binnen 48 Stunden aufgefordert wird. Dazu sollen die Empfängerinnen und Empfänger aufgrund einer angeblichen Steuerhinterziehung, zu der bereits Klageverfahren bestünden, einen hohen sechsstelligen Betrag zahlen. Ansonsten drohe Haft oder eine Geldstrafe in Höhe von 500.000 Euro. So sieht das Schreiben aus:Das als PDF-Datei angefügte Schreiben enthält das Logo des...

Sabine Meyerhöffer
Redaktion

Lokales

Die attraktive Landauer Innenstadt. Die Stadt Landau argumentiert, dass durch die nicht-integrierte Lage des Fachmarktzentrums in Rohrbach die umliegenden Städte in ihren zentralen Funktionen geschwächt würden | Foto: Stadt Landau

Entscheidung aufgehoben
Ausbau Fachmarktzentrum Rohrbach vorerst gestoppt

Kreis SÜW. Mit Urteil vom 2. Juni hat das Verwaltungsgericht Neustadt eine Entscheidung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße aufgehoben, mit der ein Bauvorbescheid für das Fachmarktzentrum Rohrbach verlängert worden war. Damit kann das Fachmarktzentrum zunächst nicht mehr auf dieser Grundlage erweitert werden. Geklagt hatte die Stadt Landau in der Pfalz. Sie führte an, dass gemäß den landesplanerischen Vorgaben ein Fachmarktzentrum am Standort Rohrbach unzulässig sei und durch dessen...

Sabine Meyerhöffer
Redaktion

Wirtschaft & Handel

Zehn Möbelhäuser aus sieben Bundesländern klagen gegen die coronabedingte Zwangsschließung | Foto: chien than / Pixabay

Klage gegen die Zwangsschließung
Zehn Möbelhäuser klagen auf sofortige Öffnung

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...