Kleine Anfrage

Speyer. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich aktuell mit Überlegungen zu wandintegrierten Photovoltaik-Anlagen für den Lärmschutz und hatte dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Jetzt kam die Antwort aus Mainz.  Wagner wollte wissen, wie die Landesregierung grundsätzlich zu Überlegungen steht, Lärmschutzwände mit PV-Elementen zu versehen und ob diese Technik auch an der B9-Umgehung in Speyer-West zum Einsatz kommen könnte. Wagner hält die...

Speyer/Mainz. Vor wenigen Tagen hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) dem Tierheim in Speyer eine Futterspende überbracht. Bei dieser Gelegenheit erfuhr Wagner von den Sorgen und Nöten, die das Tierheim aktuell plagen. Kostensteigerungen bei den Löhnen, gestiegene Aufwendungen für Futtermittel und Tierarztkosten sowie erhöhte Ausgaben für Energie und Heizung wird das Tierheim Speyer nur schwerlich allein stemmen können. Gleichzeitig muss das Tierheim einen Spendenrückgang von bis...

Speyer. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) setzt sich für die Errichtung eines Kompetenzzentrums für die digitale Verwaltung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften ein und spricht sich dabei für die Etablierung neuer Lehrstühle mit interdisziplinärem Forschungsschwerpunkt auf Digitalisierung aus. "Diesen grundsätzlichen Überlegungen scheint man jetzt ein Stück näher gekommen zu sein," freut sich Wagner. In der Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg. Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Speyer. "Die Landesregierung hält aktuell eine Reform des Landesgesetzes vom 17. November 1995 über die Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen nicht für angebracht." Diese Antwort erhielt nun der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) auf seine Kleine Anfrage. "Damit bekommt Speyer in absehbarer Zeit leider kein eigenes Gesundheitsamt," so Wagner. Wagner wollte von der Landesregierung wissen, ob es vor dem Hintergrund der rasant ansteigenden Corona-Infektionszahlen zu...

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Speyer. Musikunterricht in der allgemeinbildenden Schule ist ein unverzichtbarer Bestandteil kultureller Bildung. Darüber hinaus prägt die Musik – je nach Grad der Beschäftigung mit ihr – auch den Sozialisierungsprozess vieler Menschen. Gerade dieser Aspekt sowie Diskussionen über eigene Erfahrungen mit musikalischen Phänomenen sollen sich entsprechend der Vorgaben des deutschen Musikrates verstärkt im Schulfach Musik wiederfinden und eine zentrale Bedeutung einnehmen. Um dies zu gewährleisten...

Speyer. In Folge der Empfehlungen und Pläne des Corona-Krisenstabes, koordiniert von einem Expertenteam des Bundesministeriums des Inneren und des Bundesministeriums für Gesundheit, des Robert-Koch-Instituts und der Landesregierung, werden vermehrt auch kleinere Veranstaltungen – insbesondere in geschlossen Räumen – abgesagt, um den Virus in Deutschland einzudämmen und die Infektionsketten zu unterbrechen. Davon sind vor allem auch Konzerte und Veranstaltungen mit künstlerischem Charakter...

Speyer. Im Jahr 2001 wurde das reguläre Modell des gemeinsamen Unterrichts von Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf, die sogenannten Schwerpunktschulen, ins Leben gerufen. In Speyer wurde die damalige Siedlungshauptschule, die heutige Siedlungsrealschule Plus, im Schuljahr 2004/2005 als Schwerpunktschule eingerichtet, die von 2003 bis 2007 auch von Bürgermeisterin Monika Kabs zunächst als Konrektorin und von 2007 bis Februar 2010 als Rektorin geleitet wurde. „Bei meinem...

Speyer. Weil es seit Monaten nicht weitergeht mit den Sanierungsarbeiten bei der Polizeiinspektion Speyer, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner jetzt eine kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Ganz konkret geht es um den Stand der Renovierungsarbeiten an den Arrestzellen. Wagner prangert an, dass die Instandsetzung sich in die Länge zöge; eine Nutzung der Arrestzellen sei seit Monaten nicht möglich. Die Konsequenz: Müssten Personen vorübergehend in Arrest genommen werden,...