Kleine Anfrage

Speyer. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich aktuell mit Überlegungen zu wandintegrierten Photovoltaik-Anlagen für den Lärmschutz und hatte dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Jetzt kam die Antwort aus Mainz.  Wagner wollte wissen, wie die Landesregierung grundsätzlich zu Überlegungen steht, Lärmschutzwände mit PV-Elementen zu versehen und ob diese Technik auch an der B9-Umgehung in Speyer-West zum Einsatz kommen könnte. Wagner hält die...

Schifferstadt. Im Rahmen der Woche des Bevölkerungsschutzes informierte sich der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) bei Christoph Werner, dem Leiter des DRK Schifferstadt, und bei Björn Zolitsch-Leibfried über das First Responder System. Bei dieser Gelegenheit wurde auch die Problematik der schlechten Breitenausbildung in Sachen Wiederbelebung angesprochen. Vor Ort bekam Wagner einen entsprechenden Crashkurs in Reanimation; auch ein Defibrillator kam zum Einsatz. Es war für den...

Speyer. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) setzt sich für die Errichtung eines Kompetenzzentrums für die digitale Verwaltung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften ein und spricht sich dabei für die Etablierung neuer Lehrstühle mit interdisziplinärem Forschungsschwerpunkt auf Digitalisierung aus. "Diesen grundsätzlichen Überlegungen scheint man jetzt ein Stück näher gekommen zu sein," freut sich Wagner. In der Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg. Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Schifferstadt. Gerne war der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) der Einladung von Christoph Werner, dem Vorsitzenden des Ortsvereins DRK Schifferstadt, gefolgt. Vor Ort berichteten Werner sowie Frederic Leonhardt und Anna-Lena Heyer vom Malteser Hilfsdienst über die Verfahrensabläufe beim Testzentrum Schifferstadt. "Seit dem 8. März haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ohne Symptome mindestens einmal pro Woche die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu...

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Speyer. In Folge der Empfehlungen und Pläne des Corona-Krisenstabes, koordiniert von einem Expertenteam des Bundesministeriums des Inneren und des Bundesministeriums für Gesundheit, des Robert-Koch-Instituts und der Landesregierung, werden vermehrt auch kleinere Veranstaltungen – insbesondere in geschlossen Räumen – abgesagt, um den Virus in Deutschland einzudämmen und die Infektionsketten zu unterbrechen. Davon sind vor allem auch Konzerte und Veranstaltungen mit künstlerischem Charakter...