Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Lokales
Bundesverkehrsminister Volker Wissing | Foto: Heike Schwitalla

Nach Ampel-Aus und Austritt aus FDP: Volker Wissing bleibt Bundesverkehrsminister und wird Justizminister

Landau / Berlin. Der Landauer FDP-Politiker Dr. Volker Wissing hat die FDP verlassen und bleibt Bundesminister für Bundesminister für Digitales und Verkehr. Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen hatte, zogen sich alle anderen FDP-Minister ebenfalls aus der Regierung zurück - bis auf den Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Die Entscheidung fiel nach dem Bruch der Ampelkoalition, als Bundeskanzler Olaf Scholz ihn gebeten habe, weiterhin im Amt zu...

Lokales
Engagierte der Jungen Union Pirmasens. (Jan Weimann 2. von rechts.) | Foto: JU Pirmasens

JU Pirmasens bemängelt Kürzungen in Bildung und Wissenschaft

Pirmasens. Die Bundesregierung setze bei Wissenschaft und Bildung massiv den Rotstift an, beobachtet die Junge Union Pirmasens (JU). Besonders Stipendien des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD, Bonn) sowie zum Teil bereits zugesagte zukunftsweisende Forschungsprojekte würden durch Mittelkürzung auf Eis gelegt. Einschränkungen und Stopps in diesem Bereich seien jedoch „schlicht unangebracht“. „Die Förderungsstopps der Bundesregierung kommen zur Unzeit. Gerade bei internationalen...

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