Kommunaler Finanzausgleich

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (11. April 2024) besuchte Gordon Schnieder die Verbandsgemeinde Hauenstein. Mit „wir freuen uns den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion begrüßen zu können und, ich darf mich insoweit aus dem Fenster lehnen, ich glaube es besteht die durchaus realistische Möglichkeit, dass wir wieder mal einen Ministerpräsidenten stellen und der vielleicht sogar Schnieder heißen könnte“, stellte Gemeindeverbandsvorsitzender Markus Pohl den Parteifreund vor und übergab....

Pirmasens. Die Stadt Pirmasens will gemeinsam mit dem Landkreis Kaiserslautern „die beim Verfassungsgerichtshof (des Landes) offen gebliebenen beziehungsweise nicht abschließend geklärten Fragen möglichst zeitnah beim Bundesverfassungsgericht“ klären lassen. Dies kündigen Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) und Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) heute in einer gemeinsamen Erklärung an. Entsprechende Schriftsätze zur Fortsetzung des Verfahrens würden in den kommenden...

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Hauenstein (Südwestpfalz) Zu einem „Mediengespräch“ kamen gestern Abend der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein und nahezu alle Ortsbürgermeister zusammen um vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen über die Zukunft ihrer Kommunen zu sprechen. Fragen stellten der Journalist Franz-Josef Schächter von der „Rheinpfalz“ (Ludwigshafen) und der Verfasser, der auch moderierte. Der Fernsehsender OK-TV Südwestpfalz (Rodalben) zeichnete auf und wird den Beitrag am kommenden Dienstag...