Kommunaler Finanzausgleich

Beiträge zum Thema Kommunaler Finanzausgleich

Lokales
Vor Beginn der Versammlung besuchte Gordon Schnieder (links) Stationen in der VG. Hier im Gespräch mit Markus Pohl am Schusterbrunnen in Hauenstein. | Foto: W. G. Stähle
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Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion besuchte VG Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (11. April 2024) besuchte Gordon Schnieder die Verbandsgemeinde Hauenstein. Mit „wir freuen uns den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion begrüßen zu können und, ich darf mich insoweit aus dem Fenster lehnen, ich glaube es besteht die durchaus realistische Möglichkeit, dass wir wieder mal einen Ministerpräsidenten stellen und der vielleicht sogar Schnieder heißen könnte“, stellte Gemeindeverbandsvorsitzender Markus Pohl den Parteifreund vor und übergab....

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Neues Justizzentrum Koblenz, Sitz des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. | Foto: Bendix Grünlich
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Unvereinbar mit der Landesverfassung
Land muss Kommunalen Finanzausgleich neu regeln

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Lokales
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein im Mediengespräch, pandemiebedingt auf Abstand. Im Hintergrund Fernsehleute des OK-TV Südwestpfalz. An den Tischen von links: F.-J. Schächter, P. Weißler, W. Kölsch, H. Rippberger, M. Zimmermann (verdeckt), A. Ladenberger, M. Schoch, T. Funck. | Foto: W. G. Stähle

Vor Hintergrund der Corona-Krise
Mediengespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz) Zu einem „Mediengespräch“ kamen gestern Abend der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein und nahezu alle Ortsbürgermeister zusammen um vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen über die Zukunft ihrer Kommunen zu sprechen. Fragen stellten der Journalist Franz-Josef Schächter von der „Rheinpfalz“ (Ludwigshafen) und der Verfasser, der auch moderierte. Der Fernsehsender OK-TV Südwestpfalz (Rodalben) zeichnete auf und wird den Beitrag am kommenden Dienstag...

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