Kommunaler Finanzausgleich

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (11. April 2024) besuchte Gordon Schnieder die Verbandsgemeinde Hauenstein. Mit „wir freuen uns den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion begrüßen zu können und, ich darf mich insoweit aus dem Fenster lehnen, ich glaube es besteht die durchaus realistische Möglichkeit, dass wir wieder mal einen Ministerpräsidenten stellen und der vielleicht sogar Schnieder heißen könnte“, stellte Gemeindeverbandsvorsitzender Markus Pohl den Parteifreund vor und übergab....

Bad Ems / Mainz. „Die Hebesätze bei den Grundsteuern werden in Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr deutlich steigen“, registriert das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz (Bad Ems). Nach den bisher vorliegenden Daten der Gemeinden für 2023 errechne sich ein Anstieg um 28 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr auf den durchschnittlichen Hebesatz für die Grundsteuer A von 361 Prozent. Bei der Grundsteuer B werde ein Anstieg um 50 Prozentpunkte auf 481 Prozent erwartet und bei den Gewerbesteuern um...

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

Hauenstein (Südwestpfalz) Zu einem „Mediengespräch“ kamen gestern Abend der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein und nahezu alle Ortsbürgermeister zusammen um vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen über die Zukunft ihrer Kommunen zu sprechen. Fragen stellten der Journalist Franz-Josef Schächter von der „Rheinpfalz“ (Ludwigshafen) und der Verfasser, der auch moderierte. Der Fernsehsender OK-TV Südwestpfalz (Rodalben) zeichnete auf und wird den Beitrag am kommenden Dienstag...