Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

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Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
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Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
„Weg ins Dorf“ ruht - Bauantrag neue KiTa wird gestellt

Hauenstein (Südwestpfalz). Mit der Ankündigung, es stünden nur zwei Punkte an, diese seinen aber wichtig, eröffnete Hauensteins Ortsbürgermeister Michael Zimmermann die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am gestrigen Mittwochabend (18. September 2019). Offensichtlich deckte sich seine Einschätzung mit dem Interesse der Bürgerschaft. Rund dreißig Besucher waren gekommen.    Der eine wichtige Punkt der Tagesordnung betraf den projektierten „Weg ins Dorf“, der andere die neu zu...

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Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Diskussion um Hinterweidenthal
Manfred Seibel fordert Einwohnerversammlung, Norbert Meyerer Zurückhaltung

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Manfred Schary, sowohl CDU-Fraktionschef im Ortsgemeinderat Hinterweidenthal als auch Mitglied der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Hauenstein, will dass die Landesregierung aufgefordert wird, „die Fusion mit dem Dahner Felsenland zumindest für Hinterweidenthal zeitnah umsetzen“. Dies gebiete der dortige Bürgerwille, gibt sich Kommunalpolitiker Schary sicher. Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein,...

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Hauensteins neuer Ortsbürgermeister Michael Zimmermann und seine Beigeordnete Markus Pohl, Andreas Wilde, Stefan Kölsch (von links) | Foto: Werner G. Stähle
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Nach vorangegangenen Querelen
Ortsgemeinderat Hauenstein strebt sachorientierte Zusammenarbeit an

Hauenstein (Südwestpfalz) Im Anschluss an die konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein (15. August 2019, Wochenblatt-Reporter berichtete.) gaben die Sprecher der Parteien CDU, SPD und B90/Grüne gemeinsam im Gespräch mit der anwesenden Presse Erklärungen ab und beantworteten Fragen. Schwerpunkte waren die im Vorfeld der Ratsitzung stattgefundenen Sondierungen und Kontaktversuche sowie Absichtserklärungen zur künftigen Ratsarbeit. Wie berichtet haben sich die Verhältnisse im...

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Amtsübergabe. Von links: Michael Zimmermann (neuer Ortsbürgermeister, stehend), Bernd Rödig (scheidender Ortsbürgermeister), Werner Kölsch (Bürgermeister der Verbandsgemeinde), Sandra Schwarzmüller (Protokollführerin) | Foto: Werner G. Stähle
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Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
Anspannung vor der Wahl der Beigeordneten

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (15. August 2019) wurden der bisherige Ortsbürgermeister Bernhard Rödig verabschiedet, sein Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt sowie anschließend der Ortsgemeinderat Hauenstein konstituiert und die Beigeordneten gewählt.    Aus Platzgründen hatte die Verwaltung den Saal des Bürgerhauses gewählt, da mit regem Besucherinteresse gerechnet worden war. Tatsächlich waren fast sämtliche vorbereitete circa 80 Stühle besetzt. Zu Beginn und nach...

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Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Neu gewählter Rat konstituiert - reine Männerrunde

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

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Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme vom 2.9.18, Pfalztreffen der Landes-SPD, Pirmasens)
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

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Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

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Michael Zimmermann (rechts) am Wahlstand zusammen mit Parteifreunden (18. Mai 2019) | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahl 2019 Verbandsgemeinde Hauenstein
Michael Zimmermann im ersten Wahlgang zum Ortsbürgermeister gewählt

Hauenstein (Südwestpfalz). Erste Ergebnisse der gestern Abend abgeschlossenen Kommunal- und Europawahl aus der Verbandsgemeinde Hauenstein liegen vor. In Hauenstein (Ortsgemeinde) wurde Michael Zimmermann (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er freue sich über das große Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die die ihn gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Ortsbürgermeister von Hauenstein gewählt hätten, ließ er den TRIFELS KURIER wissen sowie: „Es ist eine große Aufgabe, der...

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von links: Christof Glaser, Markus Pohl, Christoph Keller, Michael Zimmermann | Foto: W. G. Stähle (18.5.19)
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Kommunal- und Europawahl 2019
Kandidaten der CDU Hauenstein am Wahl-Infostand

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

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entstehendes interkommunales Gewerbegebiet der Ortsgemeinden Wilgartswiesen und Hauenstein (Teilansicht) | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme 27.3.2019)
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Prof. Dr. Hoffmann und Karl Betz:
„Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben“

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein ist es Wert erhalten zu bleiben, lautete die geradezu manifestative Erklärung der Herren Prof. Dr. Peter Hoffmann und Karl Betz (beide Hauenstein) im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am Montag (13. Mai 2019). Ein Gemeinwesen das nach schwieriger Geburt gewachsen und zusammengewachsen sei, zerschlagen zu wollen, nur weil es weniger als 12.000 Einwohner habe, sei weder gerechtfertigt noch sensibel sondern unvernünftig, so der Tenor des...

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Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
„Wir fordern die Landesregierung auf die Verbandsgemeinde Hauenstein zu erhalten“

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

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Michael Zimmermann (links) und Markus Pohl im Gespräch mit dem Trifels Kurier | Foto: Werner G. Stähle
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Projekt Neue Kindertagesstätte Hauenstein
CDU begründet und untermauert Position

Hauenstein (Südwestpfalz). Zum in Hauenstein (Ortsgemeinde) anstehenden bedeutenden Projekt „Neue Kindertagesstätte“ begründeten und untermauerten Markus Pohl (1. Beigeordneter) und Michael Zimmermann (Fraktionssprecher im Gemeinderat und Ortsbürgermeister-Kandidat) namens der kommunalen CDU sowie für die CDU-Ratsfraktion deren Position vor dem Hintergrund der Entwicklungen und Diskussionen der letzten Wochen und Tage. Im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER am letzten Freitag (3. Mai 2019)...

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vorgesehendes Baugelände von Dahner Straße (Teilansicht) | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme vom 31.3.19)
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Neubau Kindertagesstätte Hauenstein
SPD will Abstimmung im Gemeinderat verschieben

Hauenstein (Südwestpfalz). Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Hauenstein will den anstehenden Beschluss zum Kindergarten-Neubau auf dem Gelände der ehemaligen „Süddeutschen Schuhfabrik“ aussetzen und Weiteres dem nach der Wahl am 26. Mai neu zusammengesetzten Ortsgemeinderat überlassen. Einer Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden von gestern (26. April 2019) zufolge haben Ortsbürgermeister Bernhard Rödig und CDU-Faktion, die im Hauensteiner Rat die Mehrheit hat, angekündigt, noch im...

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Landrätin Dr. Susanne Ganster | Foto: HG SWP

Landrätin Dr. Ganster bezüglich Verbandsgemeinde Hauenstein:
Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen

Pirmasens / Landkreis Südwestpfalz. „Das Ergebnis der Bürgerbefragung wird von mir ernst genommen und daran hat sich nichts geändert“, betonte die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, Dr. Susanne Ganster (CDU), gleich zu Beginn ihres Gespräches mit dem TRIFELS KURIER am gestrigen Donnerstag (25. April 2019) im Kreishaus in Pirmasens. „Dies habe ich zugesagt und eingehalten.“ Eingehalten habe sie dies, indem sie beim Innenminister in persönlichen Gesprächen sowie im Schriftverkehr erfragt habe,...

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Bürgermeister-Kandidat Michael Zimmermann | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen Mai 2019 Hauenstein
CDU stellt Bürgermeisterkandidaten vor

Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU der Ortsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (16. April 2019) zum „Bürgerdialog“ eingeladen um ihren Kandidaten für das vakant werdende Amt des Ortsbürgermeisters zu präsentieren. Nach Begrüßung der Besucherinnen und Besucher und kurzer Überleitung durch den Ortsverein-Vorsitzenden Markus Pohl bekam Kandidat Michael Zimmermann Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen. Auf dem im „Ochsen“ (Hauenstein) zur Verfügung stehenden Bildschirm wurden...

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Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle
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Verbandsgemeinde Hauenstein
Koalitionsfraktionen stellen Antrag zum Erhalt der Verbandsgemeinde

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen haben einen Antrag für den Erhalt ihrer Verbandsgemeinde Hauenstein eingereicht, der in der kommende Sitzung des Verbandsgemeinderates (7. Mai 2018, voraussichtlich 18:15 Uhr, Rathaus Hauenstein) beraten und verabschiedet werden soll. Dieser lautet im Kern „Der Verbandsgemeinderat möge beschließen: Die Landesregierung und der Landtag werden aufgefordert die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf...

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Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
SPD will Verbandsgemeinde erhalten und weiterentwickeln

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem TRIEFELS KURIER am Donnerstagabend (11. April 2019). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister Werner Kölsch.    Auf den Weg...

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Dietmar Schweinebarth (CDU Lugertal), im Hintergrund Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein) | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
CDU will Initiative für Erhalt der Verbandsgemeinde einbringen - Verhandlungen mit Dahn sollen parallel weitergehen

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die CDU stellt sich dem Vorwurf „ihr habt euch verabschiedet vom Bürgerwillen“ entgegen, betonte Dietmar Schweinebarth, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes Lugertal im Gespräch mit dem TRIFELS KURIER. „Wir haben uns immer für den Bürgerwillen eingesetzt, auch schon vor der Bürgerbefragung“ (vom Mai 2017). Angesichts der gegenwärtigen Lage sei allerdings wichtig das Risiko einer Zwangsfusion zu vermeiden und dementsprechend folgerichtig, „auf Augenhöhe“...

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Rathaus Hauenstein (Verbands- und Ortsgemeinde) | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen Mai 2019 VG Hauenstein
Wahlziele von B90/Grüne und Listen für Verbands- und Ortsgemeinde

Hauenstein. Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen traf sich am letzten Freitagabend (29. März 2019) in Hauenstein um nacheinander in zwei verbundenen Wahlversammlungen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Verbandsgemeinderates sowie des Ortsgemeinderates aufzustellen. Bernd Schumacher, Kreisvorsitzender der Südwestpfalz-Grünen, eröffnete die Veranstaltung mit Begrüßung der Anwesenden „in der Hochburg von Bündnis 90 / Die Grünen weit und breit“. Hauenstein und die gesamte Verbandsgemeinde...

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Kirschblüte vor Verkaufsgebäude der „Schuhmeile“. | Foto: W. G. Stähle
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Aus dem Gemeinderat Hauenstein
Behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, KiTa und Schuhmeile

Hauenstein (Südwestpfalz). Die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (28. März 2019) hatte eine mit elf Punkten prall gefüllte Tagesordnung. Wie zu den vorangegangenen Sitzungen waren auch diesmal zahlreiche an der Arbeit dieses demokratischen Gremiums interessierte Besucher gekommen. Umfangreich behandelt wurden Gemeindewald, Neubaugebiet, Kindertagesstätte und „Schuhmeile“. Von Revierleiter Gerald Scheffler wurde die Situation der Hauensteiner Waldflächen...

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Rathaus der Verbandsgemeinde Hauenstein | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahlen Mai 2019
Freie Wähler der VG Hauenstein treten an mit voller Liste und klarer Kante

Verbandsgemeinde Hauenstein. Bei ihrer Aufstellungsversammlung in Schwanheim (Südwestpfalz, VG Hauenstein) kürte die „Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde Hauenstein e.V.“ ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Hauenstein. Alle vierundzwanzig Plätze konnten ohne Mehrfachbenennung besetzt werden. „Mit einer starken kommunalen Liste“ werde man wieder für den Verbandsgemeinderat kandidieren, verkünden die Freien Wähler der VG Hauenstein in ihrer Pressemitteilung...

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Rathaus Verbandsgemeinde Hauenstein | Foto: W. G. Stähle

Kommunalwahlen Mai 2019
FDP und Unabhängige stellen gemeinsame Liste für Verbandsgemeinderat auf

Verbandsgemeinde Hauenstein. Um gemeinsam eine Liste für die im Mai anstehende Wahl ihres Verbandsgemeinderates aufzustellen, trafen sich am letzten Freitag (15. März 2019) Mitglieder der örtlichen FDP sowie parteiunabhängige Bürgerinnen und Bürger in der südwestpfälzischen Gemeinde Hauenstein. Die Unabhängigen hatten zuvor beabsichtigt, mit einer „Nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe“ eigenständig zur Wahl anzutreten. („Wochenblatt-Reporter“ berichtete am 23. Jan. 2019.) Dann...

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Die Bürgermeister der Lugertalgemeinden. Von links nach rechts: Thomas Funk (Dimbach), Armin Ladenberger (Darstein), Hermann Rippberger (Lug), Herbert Schwarzmüller (Schwanheim) | Foto: W. G. Stähle

Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Lugertal-Gemeinden fordern Erhalt oder Sonderweg

Verbandsgemeinde Hauenstein. Die Ortsbürgermeister der vier Gemeinden des Lugertales fordern den Erhalt der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein. Für den Fall, dass diese aufgelöst und mit der VG Dahner Felsenland verschmolzen werden sollte, verlangen die Bürgermeister für ihre Gemeinden eine Fusion mit der VG Annweiler, wie sie in einem Gespräch mit „Wochenblatt-Reporter“ erklärten. Das Votum der Bürgerschaft, welches selbstverständlich nach wie vor als Auftrag verstanden werde, erlaube keine...

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Die Kandidatinnen und Kandidaten | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen Mai 2019
Wilgartswiesen stellt parteiunabhängige Wählergruppe auf

Wilgartswiesen. In der südwestpfälzischen Gemeinde Wilgartswiesen (rund 1.000 Einwohner, Verbandsgemeinde Hauenstein) wurde am letzten Freitagabend (8. März 2019) eine „nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe“ gegründet, und diese stellte direkt anschließend ihre Vorschlag-Liste für die im Mai anstehende Wahl zum Gemeinderat (Ortsgemeinde) auf. Pflichtgemäß hatten die Initiatoren Helga Semrad, Karlheinz Brödel, Dieter Ecker und Dirk Zimmerle im Amtsblatt „Hauensteiner Bote“ die...

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