Kommunalpolitik

Maximiliansau / Schaidt. (Update) Am Montag, 24. Juni, liegen die Stichwahlergebnisse aus Maximiliansau und Schaidt vor. Während in Schaidt die Wahlbeteiligung noch bei 60,9 Prozent lag, gingen in Maximiliansau leider nur 38,7 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne, bedenkt man, dass die Kandidaten am Ende nur 63 Stimmen trennten, ist diese Wahlbeteiligung besonders schade. In Maximiliansau konnte Oliver Jauernig (CDU) 51,6 Prozent der Stimmen erzielen, Tim Walter (FWG Bienwald) unterlag mit...

Landau. Die Kommunalwahlen liegen längst zurück, doch drei Rennen um den Posten als Ortschef waren besonders eng und erfordern einen erneuten Gang an die Wahlurne. Am Sonntag, 23. Juni, finden von 8 bis 18 Uhr in drei Stadtdörfern Stichwahlen zur Ortsvorsteher-Wahl statt. Nach Schließung der Wahllokale starteten die Wahlhelfer die Auszählungen - nach knapp einer Stunde veröffentlichte die Stadt Landau die Ergebnisse. In allen drei Orten gibt es nach den Stichwahlen neue Ortsvorsteher. In...

Ludwigshafen. In Oppau wurde Frank Meier (SPD) zum Ortsvorsteher gewählt, in Ruchheim Dennis Schmidt (CDU). In den Stadtteilen Friesenheim, Gartenstadt, Maudach, Mundenheim, Nördliche Innenstadt, Oggersheim, Rheingönheim und Südliche Innenstadt gibt es am Sonntag, 23. Juni, Stichwahlen bei den Ortsvorsteher:innen. Dort hat bislang kein Kandidat die absolute Mehrheit. Die Wahllokale und Stimmbezirke der Stichwahl am 23. Juni finden Wahlberechtigte auf ihren Wahlbenachrichtigungen. Die Briefwahl...

Landau. Rund 38.000 Menschen sind in Landau insgesamt wahlberechtigt. Bis zum 3. Juni sind bereits rund 12.700 Briefwahlanträge eingegangen, der große Wahltag ist am Sonntag, 9. Juni - Europa- und Kommunalwahlen sind gemeinsam an einem Tag. Gewählt wird in Landau nicht nur der Stadtrat, sondern auch das europäische Parlament. Wie die aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat aussieht und wie die Europawahlen vor fünf Jahren ausgingen, könnt ihr hier noch einmal nachlesen. Die Wahllokale waren von 8...

Landau-Land. Rund 11.000 Menschen der Verbandsgemeinde Landau-Land setzten ihre Kreuzchen: Am Sonntag, 9. Juni, wählte die VG Landau-Land auf kommunaler Ebene den Verbandsgemeinderat und den Kreistag SÜW. Die Auszählungen am Montag, 10. Juni, sind seit 16.45 Uhr abgeschlossen. Hier sind die Ergebnisse der Wahlen nachzulesen. Gleichzeitig entschieden die Bürger der VG Landau-Land welcher Partei sie bei der Europawahl ihre Stimme für das europäische Parlament geben möchten. Die Auszählung war...

Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und den Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der...

Beide Vorsitzende, Marc-Finn Klein und Viola Küßner, blicken zufrieden auf die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neustadt zurück und sehen einen starken Rückenwind für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der Ortsbeiräte und der Stadtratsliste bei der Kommunalwahl 2024 im Juni. "Nach dem Zusammenschluss zu einem großen Ortsverein ist unsere Liste ausgewogen mit Jungen und Älteren, bis Platz 38 abwechselnd mit Männern und Frauen, aber auch mit Parteilosen besetzt. Das ist ein...

Sondernheim. Die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Germersheim-Sondernheim (FWG) hat am 21. November einstimmig Andreas Müller als ihren Kandidaten für das Amt des Sondernheimer Ortsvorstehers für die Kommunalwahl im nächsten Jahr nominiert. Der 65-jährige Erste Hauptkommissar im Ruhestand nahm die Wahl an. Die FWG ist überzeugt, dass Andreas Müller mit seiner Kompetenz und seinem nachhaltigen Engagement der geeignete Mann für eine zukunftsorientierte, lebendige und selbstbestimmte...

Kandel. Die FDP in Kandel geht einen ganz neue Weg auf der Suche nach Kandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024. Zur Wahl stehen dann unter anderem Ortsgemeinderat, Verbandsgemeinderat und Stadtrat, sowie die jeweiligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Und die FDP lädt nun zu ihrem ganz eigenen Kandidaten-Casting ein. Jeder ist willkommen, seine Meinung und Ideen einzubringen"Wir laden Sie ein, zur Wahl als  Bewerberinnen und Bewerber für diese interessanten Ehrenämter zu...

Ludwigshafen. OB Jutta Steinruck ist aus der SPD ausgetreten. Julia Glöckner sprach mit dem Politikwissenschaftler Norbert Kersting, Professor an der Uni Münster mit Schwerpunkt Kommunalpolitik, über die Austrittsgründe mit Blick auf die kommunale Entschuldung und die kommende Wahl. ???: OB Steinruck sagt, sie sei aus der SPD ausgetreten, weil sie mit der Politik von Bund und Land nicht mehr einverstanden sei. Die finanziellen Hilfen aus Mainz waren Steinruck für eine Industriestadt wie...

Im Rahmen des jüngst stattgefundenden Treffens des Bundesausschusses der CDU in Berlin traf Frank Hoffmann, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Speyer und Stadtrat, die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Kai Wegner. „Beide haben bewiesen, erfolgreich Wahlen in der Mitte zu gewinnen. Da ist es ja nur logisch, dass man sich über Gewinnerkonzepte austauscht“, kommentiert Hoffmann mit Blick auf die Kommunalwahl in Speyer 2024. Freiheit contra Verbotspolitik Hoffmann ist Mitglied...

Speyer. Etwa die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen. In politischen Gremien sind sie jedoch oft unterrepräsentiert, vor allem in der Kommunalpolitik. Der Paritätsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass sich mit der Wahl 2019 im Vergleich zu 2014 der Frauenanteil nur minimal erhöht hat. Trotz einer „Soll-Vorschrift“ fürs Aufstellen und Einreichen von Wahllisten waren lediglich 28,7 Prozent Frauen auf den Listen.  Im Speyerer Stadtrat lag der Frauenanteil im Jahr 2019 bei...

Beim Kreisparteitag der CDU Speyer stellte Vorsitzende Sylvia Holzhäuser die Einbindung von Mitgliedern und Bürgern in den Mittelpunkt. „Die Mitgliederumfrage läuft, die erste von vier Bürgerbefragungen fand statt“, blickt sie auf die vergangenen Monate zurück. „Zudem starteten wir erfolgreich eine Informationsplattform via WhatsApp, mit der wir dem Wunsch unserer Mitglieder, direkt und transparent über das Geschehen und Termine ihrer Partei zu informieren, nachkommen.“ All das sind Maßnahmen,...

Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Schweigen-Rechtenbach startete die CDU Speyer bereits jetzt in die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024. „Der Generationenwechsel in der Partei ist vollzogen, das neue Team sprüht vor Ideen“, kommentiert Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser. „Klar ist: Gemeinsam arbeiten wir daran, auch 2024 wieder Speyers stärkste Partei zu werden und die Erfolgsgeschichte unserer Stadt mit weiterhin vielen Initiativen fortzuschreiben.“ Holzhäuser blickt zurück auf zwei Tage...

Die viertstärkste Kraft von insgesamt acht Gruppen im neuen Gemeinderat von Waghäusel sind jetzt die „Unabhängigen“, die aufgrund des Kommunalwahlergebnisses von 21.542 Stimmen (10,92 Prozent) auf drei Mandate und damit auf Fraktionsstärke kommen. Den Fraktionsvorsitz hat Roland Liebl übernommen, der die Unabhängigen auch im Technischen Ausschuss vertritt. Zum Team gehören Ebru Baz, die Vorsitzende des mitgliederstarken Integrationsvereins und neues Mitglied im Verwaltungsausschuss, plus Marco...

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

Hauenstein (Südwestpfalz). Erste Ergebnisse der gestern Abend abgeschlossenen Kommunal- und Europawahl aus der Verbandsgemeinde Hauenstein liegen vor. In Hauenstein (Ortsgemeinde) wurde Michael Zimmermann (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er freue sich über das große Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die die ihn gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Ortsbürgermeister von Hauenstein gewählt hätten, ließ er den TRIFELS KURIER wissen sowie: „Es ist eine große Aufgabe, der...

Hauenstein (Südwestpfalz). Wie an vergangenen Samstagen waren auch gestern (18. Mai 2018) Kandidaten der CDU Hauenstein wieder an einem Wahl-Infostand in ihrer Heimatgemeinde vertreten, diesmal vor dem „Penny“. Es sei bereits das siebte Mal dass man sich auf diese Weise der Wählerschaft „nähert“, war zu vernehmen. Eines ihrer Kernziele für die Zukunft sei mehr Bürgerbeteiligung als bisher, wurde erklärt. Das stehe im Wahlprogramm und dafür stehe man hier und gehe auf die Bürgerschaft zu. Um...

Hauenstein (Südwestpfalz). Der Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (7. Mai 2019) in der letzten Sitzung vor seiner Neuwahl eine mit 17 Punkten im öffentlichen Teil und vier im nichtöffentlichen eine äußerst umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Punkt vier des öffentlichen Teils lautet „Kommunal- und Verwaltungsreform - Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein“. Zu behandeln waren hier „Antrag der Fraktionen SPD, FWG Verbandsgemeinde Hauenstein und GRÜNE“ sowie „Antrag der...

Hauenstein (Südwestpfalz). Die CDU der Ortsgemeinde Hauenstein hatte am Dienstagabend (16. April 2019) zum „Bürgerdialog“ eingeladen um ihren Kandidaten für das vakant werdende Amt des Ortsbürgermeisters zu präsentieren. Nach Begrüßung der Besucherinnen und Besucher und kurzer Überleitung durch den Ortsverein-Vorsitzenden Markus Pohl bekam Kandidat Michael Zimmermann Gelegenheit, sich und seine Ziele vorzustellen. Auf dem im „Ochsen“ (Hauenstein) zur Verfügung stehenden Bildschirm wurden...

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). „Einiges wurde vom Verbandsgemeinderat auf den Weg gebracht und vieles davon konnten wir mit Erfolg abschließen“, resümierte Andreas Wilde (SPD) die im Mai auslaufenden fünf Jahre Sitzungsperiode im Gespräch mit dem TRIEFELS KURIER am Donnerstagabend (11. April 2019). Das Meiste davon sei gelungen dank der überwiegend sachorientierten und effektiven Zusammenarbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister Werner Kölsch.    Auf den Weg...

Speyer Unter dem Motto„Speyer bewegen: Zukunft neu denken, Chancen nutzen“ lädt der FDP-Kreisverband am Mittwoch, 3. April, 19 Uhr, in die Lounge des Maximilians, Korngasse 15, zum „Liberalen Frühling“ und so auch zum liberalen Wahlkampfauftakt ein. Daniela Schmidt, stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, ist die Gastrednerin an dem Abend. Das lokale FDP-Spitzenduo Mike Oehlmann (Stadtrat) und Bianca Hofmann (Vorsitzende des...

Speyer Der  FDP Kreisverband Speyer   lädt herzlich zum März-Stammtisch mit prominentem Besuch am Donnerstag, 07.03.2019  um 19:00 in der Gaststätte zur Schwarzamsel, Korngasse 18, 67346 Speyer, ein. Der prominente Gast an diesem Abend: Frau Cornelia Wilius-Senzer Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion RLP  Kommen Sie mit der FDP Speyer und Frau Willius-Senzer ins Gespräch! In entspannter Atmosphäre bei gutem Wein und gutem Essen lässt es sich hervorragend über Ihre Anliegen, Ideen und...