Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

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18 Kommunen aus dem Oberen Glantal und der Landkreis wurden von Innenminister Michael Ebling mit Zuwendungen in Höhe von 165 Millionen Euro bedacht. | Foto: Foto: Horst Cloß

Landkreis Kusel erhält den Löwen-Anteil mit 142 Millionen Euro

Kusel. Innenminister Michael Ebling hat dem Landrat des Landkreises Kusel, Otto Rubly, sowie Vertreterinnen und Vertretern von 18 Kommunen aus der Verbandsgemeinde Oberes Glantal Bescheide aus dem Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“, kurz PEK-RP, überreicht. Von Horst Cloß „Alleine den Landkreis Kusel entlasten wir mit fast 142 Millionen Euro von einem Teil seiner Schulden. Auf 18 Kommunen in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal entfallen weitere gut 23...

Anja Stemler
Redaktion

Lokales

Das Gesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen wurde verabschiedet | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Entschuldung der Kommunen: Pirmasens und Zweibrücken profitieren ganz erheblich von der Neuregelung

Pirmasens/Zweibrücken. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung am 25. Januar abschließend das Gesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen verabschiedet. Der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung des Landesparlaments: „Ich freue mich sehr über diesen historischen Schuldenschnitt, der weitreichende finanzielle Entlastungen beispielsweise für die Städte Pirmasens und Zweibrücken bedeutet“. Mit dem nun verabschiedeten Programm...

Katharina Schmitt
Redaktion

Lokales

Für OB Stefanie Seiler ist mit der Altschulden-Regelung noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Sie fordert, dass Bund und Land für all jene gesetzlichen Leistungen aufkommen, die sie den Kommunen aufbürden. | Foto: Karl Hoffmann

Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler zur Altschulden-Regelung

Rheinland-Pfalz | Speyer. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...