Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Lokales
Angelika Glöckner, hier im Deutschen Bundestag.
 | Foto: Dt. Bundestag / Stella von Saldern

Angelika Glöckner:
Bund soll zur Entschuldung von Kommunen beitragen

Südwestpfalz/Berlin. Angelika Glöckner möchte auf Bundesebene eine Diskussion um die Altschulden vieler Kommunen erneut anstoßen und „darauf pochen, dass der Bund nun auch seinen Anteil zur kommunalen Entschuldung beiträgt“, kündigt die westpfälzische Bundestagsabgeordnete an. Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode sei man „ganz nah dran“ gewesen, dass der Bund die am höchsten verschuldeten Städte in Form des sogenannten Altschuldenschnitts entlastet, schildert die SPD-Parlamentarierin. Der...

Lokales
Markus Zwick, Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. | Foto: Stadt PS / G. Theis

Bürgergeld
OB Zwick fürchtet zusätzliche Belastungen für seine Stadt

Pirmasens. In der bislang von der Bundesregierung angestrebten Form könnte das Bürgergeld die Kommunen zusätzlich finanziell und personell belasten, sieht Markus Zwick voraus, Oberbürgermeister der Stadt Pirmasens. Er befürchtet auch, die im bisherigen System, umgangssprachlich Hartz IV genannt, bei der Einführung (Januar 2005) ausdrücklich betonte Zielsetzung des „Förderns und Forderns“ könnte aufgeweicht werden, letztlich zum Nachteil der Leistungsempfängerinnen und -empfänger sowie...

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