Landesfinanzausgleich

Beiträge zum Thema Landesfinanzausgleich

Lokales
Flankiert von Landgräflichen Grenadieren, Landgräfin und Landgraf spricht Pirmasens‘ Oberbürgermeister Markus Zwick zum Neujahrsempfang 2024. | Foto: W. G. Stähle
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„Stärken nutzen und eigene Wege gehen“
Stadt Pirmasens gab Neujahrsempfang

Pirmasens. Auch in diesem Jahr setzte die Stadt Pirmasens „ein Stück gelebte Tradition“ fort und lud ihre Bürgerschaft am letzten Freitagabend (12. Jan. 2024) zum Neujahrsempfang in die Festhalle (Volksgartenstraße 12) ein. Oberbürgermeister Markus Zwick, Bürgermeister Michael Maas und Beigeordneter Denis Clauer hießen die eintreffenden Gäste per Handschlag willkommen, flankiert von „Landgräflichen Grenadieren“ in historischen Uniformen. Der große Saal war dicht gefüllt. Eine öffentliche...

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Foto: Bruno /Germany /Pixabay

Novellierung des Landesfinanzausgleichs
Landkreis Germersheim erwartet deutlich mehr Finanzmittel

Landkreis Germersheim. „Nach jahrelangen Irrungen des Landes um den für die Kommunen so wichtigen Landesfinanzausgleich, erwartet der Landkreis Germersheim endlich deutliche Verbesserungen bei seiner Finanzausstattung. Dem Grunde nach hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz im Dezember 2020 eine seit 2007 bestehende massive finanzielle Schieflage bestätigt“, äußert Landrat Dr. Brechtel seinen Unmut über die bereits in 2012 zum ersten Mal und jetzt in 2020 erneut bestätigte...

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Foto: Bruno /Germany /Pixabay

"Gutes Urteil für die Bürger"
Landesfinanzausgleich verfassungswidrig

Landkreis Germersheim. „Ein gutes Urteil für die Kommunen und damit für die Bürger des Landes Rheinland-Pfalz“, kommentiert Landrat Dr. Fritz Brechtel das aktuelle Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Finanzausgleich, „dass das Land verpflichtet, ein neues System des Landesfinanzausgleichs zu schaffen, welches sich an den tatsächlichen Aufgaben der Kommunen orientiert. Das Gerichtsurteil besagt, was wir schon lange fordern, nämlich, dass das Land die Kommunen endlich so auskömmlich mit...

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