Landesprogramm

Beiträge zum Thema Landesprogramm

Lokales
Ministerialdirektor Daniel Stich übergibt Bescheid an Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn | Foto: OG Enkenbach-Alsenborn

Landesprogramm: Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen - Förderung für Enkenbach-Alsenborn

Enkenbach-Alsenborn. Das Landesprogramm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen„ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Daniel Stich, Ministerialdirektor...

Lokales
Finanzen Symbolbild | Foto: stockpics/stock.adobe.com

Stadtrat gibt grünes Licht für Beitritt zu Entschuldungsprogramm

Kaiserslautern. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag, 11. März 2024, die Teilnahme am neuen Entschuldungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz, genannt „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ (kurz: PEK-RP), bekräftigt. Die Verwaltung ist damit ermächtigt, fristgerecht dem Vertrag auf Teilnahme am Landesprogramm zuzustimmen sowie die erforderlichen Gebühren für den Schuldnerwechsel an die Gläubiger auszuzahlen. Oberbürgermeisterin Beate Kimmel ist beauftragt, den...

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