Landesregierung Rheinland-Pfalz

Von Ralf Vester Stadtrat Kaiserslautern. Der Kaiserslauterer Stadtrat hat sich mit deutlicher Mehrheit für einen Widerspruch gegen die kürzliche Zurückweisung des Doppelhaushalts 2022/23 durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ausgesprochen und sich zudem für das Beschreiten des Klagewegs entschieden, falls die ADD den Widerspruch abschlägig bescheiden sollte. Was war im Vorfeld passiert? Nach dem zähen Ringen um den Haushalt 2021 hatten sich die Parteien des Stadtrats und die...

Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen steigen noch immer dynamisch und die Situation in den Krankenhäusern ist weiterhin angespannt. Die Landesregierung beobachtet die Entwicklung sehr genau und bereitet gleichzeitig Perspektiven für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität vor, um den Menschen eine Perspektive für den Frühling zu geben. Mit der Anpassung der Corona-Regeln wird sich auch die nächste Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar beschäftigen. Im Rahmen einer Pressekonferenz am...

Rheinland-Pfalz. Durch die Flutkatastrophe sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existenzielle Not geraten. Die Betroffenen haben ihr gesamtes Hab und Gut verloren, es fehlt ihnen - buchstäblich - an allem – von Kleidung über Alltagsgegenständen bis hin zur Kinder- oder Seniorenbetreuung. Aber bewundernswerterweise ist auch die Hilfsbereitschaft im Land überwältigend und ein Zeichen gelebter, aufrichtiger Solidarität. Viele Menschen wollen helfen, wissen aber nicht wie oder wo. Sind gar...

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Pfalz. Rund 36.000 Anzeigen zur Kurzarbeit sind in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise eingegangen - vorwiegend von kleineren Unternehmen. Viele Betriebe und deren Arbeitnehmer blicken mit Sorge in die Zukunft. Wie lange das Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) noch gezahlt werden muss, ist aktuell ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage nach einer Besserung der wirtschaftlichen Situation. Die Schäden für die Wirtschaft, die durch Kontaktverbote und die Einschränkungen rund um die Coronakrise...