Landesregierung

Speyer. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich aktuell mit Überlegungen zu wandintegrierten Photovoltaik-Anlagen für den Lärmschutz und hatte dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Jetzt kam die Antwort aus Mainz.  Wagner wollte wissen, wie die Landesregierung grundsätzlich zu Überlegungen steht, Lärmschutzwände mit PV-Elementen zu versehen und ob diese Technik auch an der B9-Umgehung in Speyer-West zum Einsatz kommen könnte. Wagner hält die...

Harthausen | Schwegenheim. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner hat sich ein weiteres Mal mit dem Thema Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim beschäftigt. Im Februar hatte die für den Verkehr zuständige Staatsministerin Daniela Schmitt im Rahmen einer FDP-Veranstaltung in Dudenhofen den Fahrradweg zwischen Harthausen und Schwegenheim befürwortet und einen Runden Tisch vorgeschlagen, der verschiedene Interessenvertreter zusammenbringen soll. Wagner, der sich wegen des Radwegs bereits...

Speyer. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) setzt sich für die Errichtung eines Kompetenzzentrums für die digitale Verwaltung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften ein und spricht sich dabei für die Etablierung neuer Lehrstühle mit interdisziplinärem Forschungsschwerpunkt auf Digitalisierung aus. "Diesen grundsätzlichen Überlegungen scheint man jetzt ein Stück näher gekommen zu sein," freut sich Wagner. In der Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg. Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im...

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Germersheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach der hausärztlichen Versorgung im Kreis Germersheim erkundigt. Der Versorgungsgrad liege im Mittelbereich Germersheim bei 95,86 Prozent und im Mittelbereich Kandel/Wörth bei 104,23 Prozent. Anlass zur Sorge gäbe jedoch die Altersstruktur der Hausärzte im Kreis: 45 Prozent sind mindestens 60 Jahre alt, kommen also in den nächsten Jahren ins Rentenalter. Weitere 35 Prozent sind...