Landtag Rheinland-Pfalz

Rülzheim. Am 28. September bietet der SoVD (Sozialverband Deutschland) eine Fahrt nach Mainz - einschließlich eines Besuchs im Landtag - an. Für die Reise stehen 48 Plätze zur Verfügung, eine Anmeldung ist bis Montag, 18. September, erforderlich. Für Mitglieder ist die Fahrt kostenlos, Nichtmitglieder zahlen 10 Euro. Abfahrt ist um 7.30 Uhr am Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim, Am Deutschordensplatz 1. Ankunft ist voraussichtlich zwischen 9 und 9.30 Uhr, anschließend folgt ein Stadtrundgang...

Landkreis Germersheim. „Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung des Bildungsministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt stehen 14 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“ zur Verfügung. Damit können die Jugendämter mehr sozialpädagogische Angebote, mehr außerschulische Förderung und mehr Ferienbetreuung vor Ort...

Germersheim. Wie spannend es sein kann, selbst Politik zu machen, erfuhren am Dienstag die Schüler der Klasse 10a des Germersheimer Goethe Gymnasiums. Als Fraktion GGD (Goethe Goes Digital) nahmen sie am Schülerlandtag Rheinland-Pfalz teil.  Ihr Antrag: Die dauerhafte Nutzung von MS Teams an den Schulen in Rheinland-Pfalz möglich zu machen. Als Übergangslösung soll die Nutzung von Teams noch bis zum Sommer 2022 erlaubt sein, dann sollen die Lizenzen der Schulen jedoch enden, weil Microsoft die...

Landkreis Germersheim. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März war der Landkreis Germersheim erstmals in zwei Wahlkreise aufgeteilt. Der Wahlkreis 51 ist der Wahlkreis Germersheim und umfasst die verbandsfreie Gemeinde Germersheim sowie die Verbandsgemeinden Bellheim und Lingenfeld und vom Landkreis Südliche Weinstraße die Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich. Der Wahlkreis 52 ist der neu geschaffene Wahlkreis Wörth, der die verbandsfreie Gemeinde Wörth am Rhein sowie die...

Landkreis Germersheim. Am Sonntag, 14. März, wird der Landtag in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Erstmals entscheiden die Einwohner des Landkreises Germersheim über die zukünftigen Abgeordneten in zwei Wahlkreisen.Mit der Änderung des Landeswahlgesetzes am 26. September 2019 wurden einige Wahlkreise in Rheinland-Pfalz neu strukturiert – zu ihnen gehören: Zweibrücken (46), Pirmasens-Land (47), Pirmasens (48), Südliche Weinstraße (49), Landau in der Pfalz (50) und  eben Germersheim (51). Die...

Germersheim. Unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 51 über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am 14. März entschieden und sieben Wahlvorschläge zugelassen. Zur Wahl zugelassen wurden die Wahlkreisvorschläge von SPD, CDU, AfD, FDP, Grünen, Die Linke und Freie Wähler. Damit werden folgende Parteien und Wahlkreisbewerber einschließlich Ersatzbewerber auf dem Stimmzettel des...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, Regeln immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig gilt es, verschiedene Güter gegeneinander abzuwägen, zum Beispiel den Gesundheitsschutz aller Menschen gegen die individuelle Freiheit des Einzelnen. Hierbei werden zentrale Aspekte unseres Zusammenlebens berührt und in einer Demokratie gibt es zahllose verschiedene Perspektiven und Ansichten, wie diese Abwägungen aussehen sollten. Die...

Wörth/Landkreis Germersheim.  In Rheinland-Pfalz läuft der Aufbau der Impfstrukturen bereits auf Hochtouren. In einer Webkonferenz wird die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, zusammen mit Experten, am Dienstag, 15. Dezember um 19 Uhr Ihre Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Vorbereitungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. „Bei der Bekämpfung des Coronavirus kommt die Hoffnung...

Info. Die nachhaltige Sanierung des historischen Deutschhauses, Sitz des rheinland-pfälzischen Landtags, ist inzwischen auf der Zielgeraden angekommen. Mittels einer so genannten digitalen „Scrollstory“ können sich Interessierte ab sofort über die letzten Etappen dieses Großprojektes informieren. Unter „bauenfuerdiedemokratie.rlp.de“ werden Historie, Hintergründe und der aktuelle Sanierungsstand kompakt und aus einem Guss präsentiert. Das Format vereint Texte, Bilder sowie Videos. „So können...

Landkreis Germersheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Dienstag, 24. November, um 18.30 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um die Pandemie: „Corona im Landkreis Germersheim – die Situation aus Sicht von Medizin und Verwaltung.“ Ebenfalls dabei: Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Internist Dr. Christoph Gensch, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag....

Germersheim. Suchtberatung ist während der Corona-Pandemie wichtiger denn je. Doch die wertvolle Arbeit geschieht meist im Stillen, was im Hinblick auf die Vertraulichkeit der Beratungen gut ist, im Bezug auf Lobby und politische Unterstützung aber auch von Nachteil sein kann. Unter anderem, wenn es um die Finanzierung der Suchtberatung geht. Diese ist seit Jahren derart unzureichend, dass viele Suchtberatungsstellen in ihrem Bestand akut gefährdet sind. Daher hat man sich in Rheinland-Pfalz...

Germersheim. Bei der Sitzung des Kreisausschusses im Landkreis Germersheim Anfang November, haben sich die Mitglieder mehrheitlich für ein pauschalisiertes Verteil-Verfahren ausgesprochen, mit dem die einzelnen Gemeinden ebenfalls von Landesmitteln profitieren sollen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an den Kreis geflossen sind. Insgesamt 3,2 Millionen Euro hat der Kreis für dieses Jahr aus dem Landeshaushalt erhalten. Die bis dato angefallenen Kosten liegen hingegen deutlich über...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Pfalz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am Dienstag, 21. April, vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit und zwischen den Fraktionen regelmäßig und zugleich für alle Teilnehmenden gesundheitlich unbedenklich aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei stehe im...