Landtag Rheinland-Pfalz

Landkreis Germersheim. „Kinder und Jugendliche stärken, sie unterstützen und sie fit für die Zukunft machen – das ist das Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung des Bildungsministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände. Insgesamt stehen 14 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022“ zur Verfügung. Damit können die Jugendämter mehr sozialpädagogische Angebote, mehr außerschulische Förderung und mehr Ferienbetreuung vor Ort...

Wörth/Landkreis Germersheim. Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, Regeln immer wieder den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Gleichzeitig gilt es, verschiedene Güter gegeneinander abzuwägen, zum Beispiel den Gesundheitsschutz aller Menschen gegen die individuelle Freiheit des Einzelnen. Hierbei werden zentrale Aspekte unseres Zusammenlebens berührt und in einer Demokratie gibt es zahllose verschiedene Perspektiven und Ansichten, wie diese Abwägungen aussehen sollten. Die...

Wörth/Landkreis Germersheim.  In Rheinland-Pfalz läuft der Aufbau der Impfstrukturen bereits auf Hochtouren. In einer Webkonferenz wird die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche, zusammen mit Experten, am Dienstag, 15. Dezember um 19 Uhr Ihre Fragen rund um das Thema Corona-Impfung beantworten. Interessierte Bürger sind eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Vorbereitungen in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. „Bei der Bekämpfung des Coronavirus kommt die Hoffnung...

Landkreis Germersheim. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl lädt ein zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ am Dienstag, 24. November, um 18.30 Uhr. Im Mittelpunkt stehen Fragen rund um die Pandemie: „Corona im Landkreis Germersheim – die Situation aus Sicht von Medizin und Verwaltung.“ Ebenfalls dabei: Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Internist Dr. Christoph Gensch, stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag....

Germersheim. Bei der Sitzung des Kreisausschusses im Landkreis Germersheim Anfang November, haben sich die Mitglieder mehrheitlich für ein pauschalisiertes Verteil-Verfahren ausgesprochen, mit dem die einzelnen Gemeinden ebenfalls von Landesmitteln profitieren sollen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an den Kreis geflossen sind. Insgesamt 3,2 Millionen Euro hat der Kreis für dieses Jahr aus dem Landeshaushalt erhalten. Die bis dato angefallenen Kosten liegen hingegen deutlich über...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Pfalz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich bis zu seiner nächsten regulären Sitzung am Dienstag, 21. April, vorerst wöchentlich per Telefon- oder Videoschalte austauschen. „Aufgrund der Auswirkungen der Coronakrise auch auf das Parlamentsgeschehen ist es wichtig, den Austausch mit und zwischen den Fraktionen regelmäßig und zugleich für alle Teilnehmenden gesundheitlich unbedenklich aufrecht zu erhalten“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dabei stehe im...