Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner mit einer Schülerin im Landtag in Mainz | Foto: CDU Landtagsfraktion/gratis

Girls’ Day/Boy’s Day
Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer. Am 25. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Aus diesem Grunde lädt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner Mädchen und Jungen ab der 5. Klasse ein, den 25. April im Landtag in Mainz zu verbringen. Noch sehr gerne erinnert sich Wagner an den...

Lokales
Michael Wagner wurde in den Beirat des LBM Rheinland-Pfalz berufen | Foto: Rainer Moster/gratis

Verkehrsministerium beruft Michael Wagner in den Beirat des LBM

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Lokales
Im vergangenen Jahr: Girls’- und Boys’Day bei der CDU-Landtagsfraktion in Mainz | Foto: Michael Wagner/gratis

Girls’- und Boys’Day
Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer | Mainz. Am 27. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’- und Boys’Day findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu gewähren und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt Mädchen und Jungen ab 14 Jahren ein, den 27. April in der Landtagsfraktion der CDU in Mainz zu verbringen. Noch sehr gerne erinnert sich...

Lokales
Landtagsabgeordneter Michael Wagner hatte die Schülerinnen des Edith-Stein-Gymnasiums Speyer mit ihrem Fachlehrer Klaus Ritter in den Mainzer Landtag eingeladen | Foto: ps

Auf Einladung von Michael Wagner
Schülerinnen aus Speyer zu Gast in Mainz

Speyer | Mainz. Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner weilten Schülerinnen des Edith-Stein-Gymnasiums Speyer zusammen mit ihrem Fachlehrer Klaus Ritter im Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Nach einem gemeinsamen Mittagessen zeigten sich die Schülerinnen des Leistungskurses (Jahrgangsstufe 12) im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten sehr interessiert und äußerst gut vorbereitet. Warum, wollten die Schülerinnen unter anderem wissen, gibt es den von der Bundesregierung...

Lokales
Wenn Lärmschutzwände neu errichtet werden, dann gibt es sie schon mit Photovoltaik-Modulen. Eine Nachrüstung könnte komplizierter werden. | Foto: R. Kohlhauer GmbH

Kleine Anfrage
Könnte der Lärmschutz an der B9 künftig Strom erzeugen?

Speyer. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich aktuell mit Überlegungen zu wandintegrierten Photovoltaik-Anlagen für den Lärmschutz und hatte dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Jetzt kam die Antwort aus Mainz.  Wagner wollte wissen, wie die Landesregierung grundsätzlich zu Überlegungen steht, Lärmschutzwände mit PV-Elementen zu versehen und ob diese Technik auch an der B9-Umgehung in Speyer-West zum Einsatz kommen könnte. Wagner hält die...

Lokales
Ein entscheidender Schritt zur Lösung der Altschuldenproblematik der rheinland-pfälzischen Städte, Kommunen und Kreise könnte bald geschafft sein | Foto: moritz320/Pixabay

Verfassungsänderung
Land übernimmt rund die Hälfte der kommunalen Schulden

Speyer. Eine breite Mehrheit des rheinland-pfälzischen Landtags hat einen entscheidenden Schritt getan, um die drückende Schuldenlast von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz abzubauen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP stellten diese Woche zusammen mit den Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler einen gemeinsamen Entwurf für eine Verfassungsänderung vor. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) begrüßt die jetzt auf den Weg gebrachte Lösung zur...

Lokales
Dürfen Dauercamper bald wieder ihre Freizeit in ihrem Wohnwagen verbringen? CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat dazu eine kleine Anfrage formuliert. | Foto:  Manfred Antranias Zimmer/Pixabay

Keine touristische Nutzung
Dürfen Dauercamper bald in ihre Wohnwagen zurück?

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

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